Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 26.03.2019 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 31. und 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.12.2018 und 05.02.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 05.02.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0123/2019
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" 
Ö 5.2Überprüfung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Kanalnetzes und Entwicklung erforderlicher Maßnahmen im Hinblick auf die Flächen- und Einwohnerzuwächse infolge des "Flächennutzungsplanes 2035". 
Ö 5.3Antrag der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL vom 23.01.2019 - eingegangen am 23.01.2019 - auf Durchführung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen der Regionale 2025 Bergisches Rheinland zum Bau einer Seilbahnverbindung vom Verkehrsbauwerk Bensberg über die Stationen VPH, Technologiepark, Miltenyi bis zum Haltepunkt der Linie 227 Steinacker (1. Bauabschnitt). Weiterführung über Herkenrath bis Spitze (2. Baubschnitt). 
Ö 5.4Anregung vom 22.10.2018, die Straßenzüge Feldstr./Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo-30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufahrtvon der Bensberger Straße aus zu sorgen. 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0133/2019
Ö 7Machbarkeitsstudie „Leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0077/2019
Ö 8Wertentwicklung und Sanierungsbedarf städtischer Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0140/2019
Ö 9InHK Bensberg: Maßnahme D2 – Aufwertung Stadtgarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0145/2019
Ö 10InHK Bensberg - Mitteilung über den Oberflächenbelag - Naturstein - im 1. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0131/2019
Ö 11Anregung vom 25.09.2018 zur Schaffung eines Radschnellweges zwischen Bergisch Gladbach und Köln

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0129/2019
Ö 12Anregung vom 04.06.2018, das Einkaufs- und Gewerbegebiet "Strundepark" durch einen kurzen Radweg an den Weg entlang der Strunde anzuschließen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0254/2018/1
Ö 13Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0112/2019
Ö 14Anregung vom 04.06.2018, das Radwegesystem im Bereich der Schulen Albertus- Magnus- Gymnasium und Johannes- Gutenberg- Realschule auszubauen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0255/2018/1
Ö 15Anregung zur Verbesserung der Wegeverbindung entlang der Trasse der Stadtbahnlinie 1

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0124/2019
Ö 16Anregung vom 03.01.2018, die Scheidtbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0018/2018/2
Ö 17Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Overath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0065/2019
Ö 18Kanal-TV-Untersuchung (Wiederholungsinspektion) gemäß Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0082/2019
Ö 19Energetische Modernisierung der Beleuchtungseinrichtung der Flutlichtanlage im Stadion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0085/2019
Ö 20Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2019
Ö 21Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0095/2019
Ö 22Anträge der Fraktionen 
Ö 22.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.12.2018 - eingegangen am 23.01.2019 - das Straßenstück "Am Dännekamp" - zwischen Behindertenwerkstatt und Kantine - in einen Parkplatz umzuwidmen 
Ö 23Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 23.1Anfrage der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL vom 31.12.2018 - eingegangen am 02.01.2019 - zur Breitbandversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0141/2019
Ö 23.2Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.01.2019 bezügl. Radpendlerrouten nach Köln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0125/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 31. und 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.12.2018 und 05.02.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 05.02.2019 - nichtöffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto 
N 6Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder