Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 08.05.2018 - 17:00-18:02 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.03.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0132/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Digitale Langzeitarchivierung: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0144/2018
Ö 6Digitalisierung/Organisationsuntersuchung

Beschluss: vertagt

0147/2018
Ö 7Änderung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0131/2018
Ö 8Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0149/2018
Ö 9Beschluss der Satzung über die Festlegung des Gebietes der Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V. und über die Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0150/2018
Ö 10Integriertes Handlungskonzept Bensberg
- Beschluss zum programmjahrbezogenen Förderantrag 2018 des InHK Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0101/2018
Ö 11Bebauungsplan Nr. 1521 - Diepeschrather Weg -
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der 2. öffentlichen Auslegung
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0125/2018
Ö 12Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0152/2018
Ö 13Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Vertretung der Stadt in der Verbandsversammlung des Strundeverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0083/2018
Ö 14Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 14.1Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2018 (eingegangen am 19.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2018
Ö 14.2Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 23.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2018
Ö 14.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.03.2018 (eingegangen am 24.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0159/2018
Ö 14.4Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2018 (eingegangen am 24.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0161/2018
Ö 14.5Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 28.04.2018 (eingegangen am 30.04.2018) auf Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 15.1Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 23.04.2018) "Kinderbetreuung verbessern - Betreuungsvielfalt und Flexibilität ausbauen!"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0158/2018
Ö 15.2Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.04.2018 (eingegangen am 24.04.2018) "Heimatförderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0160/2018
Ö 16Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.03.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedspersonen 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder