Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 22.02.2017 - 17:14-19:20 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0009/2017
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Überplanmäßige Ausgabe durch Vorziehen von Baumaßnahmen "Strunde hoch vier" (Bauzeitverkürzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0092/2017
Ö 6Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftjahr 2016 in das Wirtschaftsjahr 2017 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0075/2017
Ö 7Standortsicherung Zanders
- Ausübung Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Gohrsmühle – Gelände Zanders“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0085/2017
Ö 81. Änderung des Wirtschaftsplans des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0048/2017
Ö 9Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0003/2017
Ö 10IV. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2016
Ö 11Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin/eines stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0001/2017
Ö 12Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 Abs. 1 LPVG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0032/2017
Ö 13Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 13.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.01.2017 (eingegangen am 07.02.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0074/2017
Ö 14Anträge der Fraktionen 
Ö 14.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 06.02.2017 (eingegangen am 06.02.2017) zur Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Straße

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0082/2017
Ö 14.2Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2017 (eingegangen am 08.02.2017) zur Realisierung von "CargoCap"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0089/2017
Ö 14.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2017 (eingegangen am 21.02.2017) zum Sitzungsort der gemeinsamen Sitzung des FNPA/SPLA am 08.03.2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0109/2017
Ö 15Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 15.1Schriftliche Anfragen 
Ö 15.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 30.01.2017 (eingegangen am 30.01.2017) zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0050/2017
Ö 15.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2016 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Standortsicherung Papierfabrik Zanders, Ausübung Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Gohrsmühle – Gelände Zanders“ 
N 6Bestellung des neuen Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH zum 19.01.2017 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder