Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2017 - 17:00-18:38 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.10.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0478/2017
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0539/2017
Ö 5.1Nachtrag zum Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0623/2017
Ö 6Teilhaushalte 2018 in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 
Ö 6.1Haushalt 2018 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 1 und der Stabsstelle Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit BM-130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0569/2017
Ö 6.2Haushalt 2018 - Teilhaushalt FB 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0530/2017
Ö 7Haushalt 2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0615/2017
Ö 8Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach ab dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0504/2017
Ö 9HSK-Controllingbericht zum 31.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0610/2017
Ö 10Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0472/2017
Ö 11Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0611/2017
Ö 12Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0486/2017
Ö 13Wirtschaftsplan 2018 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0574/2017
Ö 14Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0594/2017
Ö 151. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0598/2017
Ö 16Rettungsdienstbedarfsplan für den Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0620/2017
Ö 17Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0616/2017
Ö 18Strategische Neuausrichtung des Bergischen Museums in Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0315/2017
Ö 19Künftige Handhabe der Sportförderung für Jugendliche sowie Verwendung der Sportpauschale (nach Antrag des SSV)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0571/2017
Ö 20Förderung einer zusätzlichen 75-prozentigen Fachkraftstelle im Cafe Leichtsinn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0516/2017
Ö 21Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für die Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0612/2017
Ö 22Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0518/2017
Ö 23Anträge der Fraktionen 
Ö 23.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 30.11.2017 (eingegangen am 30.11.2017) zur Beauftragung der Verwaltung mit der Entwicklung eines neuen Personalkonzeptes für die städtische Max-Bruch-Musikschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0619/2017
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.10.2017 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 21.09.2017 bis 23.11.2017 
N 5Vergaben des Fachbereiches 1 
N 6Organisationsuntersuchung 
N 7Abberufung eines Finanzprüfers 
N 8Bestellung einer Finanzprüferin 
N 9Bestellung eines Technischen Prüfers 
N 10Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 11Anträge der Fraktionen 
N 12Anfragen der Ausschussmitglieder