Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 10.10.2017 - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0577/2017 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0592/2017 | |
Ö 7 | Kreisverkehrsplatz Schnabelsmühle
Beschluss zur Auslobung und Durchführung der Wettbewerbsphase 2 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0247/2017 | |
Ö 8 | Haushalt 2018 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen und Umweltschutz
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0572/2017 | |
Ö 9 | Haushaltsplanberatungen 2018
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0602/2017 | |
Ö 10 | Feststellung Jahresabschluss 2016 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0551/2017 | |
Ö 11 | Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0552/2017 | |
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0555/2017 | |
Ö 13 | Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0556/2017 | |
Ö 14 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0562/2017 | |
Ö 15 | Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0558/2017 | |
Ö 16 | Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2018 | ||
Ö 16.1 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0603/2017 | |
Ö 16.2 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0604/2017 | |
Ö 16.3 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0605/2017 | |
Ö 17 | Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2018 | ||
Ö 17.1 | XIX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0582/2017 | |
Ö 17.2 | XII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0583/2017 | |
Ö 17.3 | Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0597/2017 | |
Ö 17.4 | I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0568/2017 | |
Ö 17.5 | I. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0573/2017 | |
Ö 17.6 | XVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0576/2017 | |
Ö 17.7 | XIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0593/2017 | |
Ö 17.8 | Änderung der Friedhofssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0563/2017 | |
Ö 18 | Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 51. Verbandsversammlung des Strundeverbandes
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0581/2017 | |
Ö 19 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 20 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |