Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 05.12.2017 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 10.10.2017 - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0577/2017
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 7Kreisverkehrsplatz Schnabelsmühle
Beschluss zur Auslobung und Durchführung der Wettbewerbsphase 2

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0247/2017
Ö 8Haushalt 2018 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen und Umweltschutz

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0572/2017
Ö 9Haushaltsplanberatungen 2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0602/2017
Ö 10Feststellung Jahresabschluss 2016 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2017
Ö 11Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0552/2017
Ö 12Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0555/2017
Ö 13Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0556/2017
Ö 14Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0562/2017
Ö 15Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0558/2017
Ö 16Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2018 
Ö 16.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0603/2017
Ö 16.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0604/2017
Ö 16.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0605/2017
Ö 17Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2018 
Ö 17.1XIX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0582/2017
Ö 17.2XII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0583/2017
Ö 17.3Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0597/2017
Ö 17.4I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0568/2017
Ö 17.5I. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0573/2017
Ö 17.6XVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0576/2017
Ö 17.7XIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0593/2017
Ö 17.8Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0563/2017
Ö 18Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 51. Verbandsversammlung des Strundeverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0581/2017
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 20Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder