Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 27.06.2017 - 17:00-19:35 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.04.2017 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0291/2017
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" / Hochwassersituation in der Innenstadt 
Ö 5.2Sachstand - Gewässergütebericht 2015/2016 
Ö 5.3Sachstandsbericht Kreisverkehr Schnabelsmühle / Pflastersteine in der Fußgängerzone / Straßenbeleuchtung 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2017
Ö 7Überplanmäßige Aufwendung für Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0298/2017
Ö 8Anbringung von Parkmarkierungen auf der Fahrbahn im Bereich der "Voiswinkeler Straße" und des "Unterscheider Weges" in Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0278/2017
Ö 9Kooperationsvereinbarung Radwegeverbindung Köln-Leverkusen-Rheinisch-Bergischer-Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0281/2017
Ö 10Verwendung des übertragenen Kreditkontingent des Rheinisch-Bergischen Kreises aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0300/2017
Ö 11Einscannen und Digitalisieren von Grundstücksentwässerungsakten des Abwasserwerks durch Pro Media & Kultur GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0216/2017
Ö 12Öffnungszeiten und Mitarbeitereinsatz am Wertstoffhof und in der Schadstoffsammlung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2017
Ö 13XI. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0215/2017
Ö 145. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2017
Ö 15Allgemeine Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof Kippemühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0273/2017
Ö 16Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für ein Teilstück der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße,
hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0299/2017
Ö 17Ersatzbeschaffung eines Friedhofsbaggers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0301/2017
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 27.03.2017 zur Neugestaltung des Driescher Kreisels

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0168/2017/1
Ö 18.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2017 zur Verbesserung der Mobilität - Prüfung der Standorte und Ausstattung von Mobilstationen

Beschluss: vertagt

0261/2017
Ö 18.3Antrag der CDU-/SPD-Fraktionen vom 12.06.2017 (Eingang: 13.06.2017) zur Verkehrssituation im Bereich der Stationsstraße in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0304/2017
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.04.2017 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder