Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 23.05.2017 - 17:07-18:29 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.03.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0191/2017
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Gesamtabschluss 2010 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0232/2017
Ö 6Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0121/2017
Ö 7IV. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0198/2017
Ö 8Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0192/2017
Ö 9Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 46 Abs. 2 Satz 1 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) im Ortsteil Bergisch Gladbach-Bensberg - Bereich „Schlossstraße, Nikolausstraße und Gartenstraße“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0163/2017
Ö 10Ergänzungen und Änderungen der „Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege“ zum 01.08.2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0176/2017
Ö 11Städtische Förderung der Miete für die zusätzlichen 16 Plätze in der evangelischen Kindertagesstätte "Arche Noah"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0178/2017
Ö 12Anschlussvereinbarung zwischen den Trägern der Seniorenbegegnungsstätten und der Stadt Bergisch Gladbach zum Betrieb der Einrichtungen ab dem 01.01.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0183/2017/1
Ö 13Fortschreibung des Aktionsplans Inklusion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2017
Ö 14Ernennung eines Mitglieds des Inklusionsbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0202/2017
Ö 15Entsendung eines Beiratsmitglieds in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (ABKSS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0015/2017
Ö 16Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0175/2017
Ö 17Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 17.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 08.05.2017 (eingegangen am 08.05.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0238/2017
Ö 17.2Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2017 (eingegangen am 09.05.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0240/2017
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag von 46 Mitgliedern des Rates vom 13.03.2017 (eingegangen am 20.03.2017) zur Abberufung des Beigeordneten Herrn Stadtkämmerer Jürgen Mumdey

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0156/2017
Ö 18.2Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 13.03.2017 (eingegangen am 20.03.2017) zur Ausschreibung der Stelle des Beigeordneten/Stadtkämmerers

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0157/2017
Ö 18.3Antrag der FDP-Fraktion vom 08.05.2017 (eingegangen am 08.05.2017) zum Bedarf für eine Randstundenbetreuung an den Grundschulen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0239/2017
Ö 19Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 19.1Schriftliche Anfragen 
Ö 19.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 20.04.2017 (eingegangen am 21.04.2017) zur Errichtung einer provisorischen Kindertagesstätte/OGS in Refrath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0227/2017
Ö 19.1.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 15.05.2017 zum Sachstand Errichtung einer Kindertagesstätte in Bensberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0256/2017
Ö 19.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.03.2017 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 3.1Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 3.1.1Schriftliche Mitteilung des Bürgermeisters: Vorabinformation des Rates zu einer geplanten Kooperation der BELKAW GmbH 
N 3.2Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Bestellung eines weiteren Geschäftsführers der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH 
N 7Ehrungen mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder 
N 9.1Schriftliche Anfragen 
N 9.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 08.05.2017 (eingegangen am 09.05.2017) zum Thema "Smart-Projekt" 
N 9.2Mündliche Anfragen