Haupt- und Finanzausschuss - 18.05.2017 - 17:00-18:26 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0188/2017
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung von Dienstreisen und diesbezüglichen Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise des stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0171/2017
Ö 5.2Dienstreise der stellv. Bürgermeisterin sowie zweier Mitglieder des Rates in die Partnerstadt Marijampole

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0201/2017
Ö 5.3Beschluss genereller Dienstreisegenehmigungen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0199/2017
Ö 6HSK-Controllingbericht zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2017
Ö 7IV. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0198/2017
Ö 8Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0192/2017
Ö 9Städtische Förderung der Miete für die zusätzlichen 16 Plätze in der evangelischen Kindertagesstätte "Arche Noah"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0178/2017
Ö 9.1Anschlussvereinbarung zwischen den Trägern der Seniorenbegegnungsstätten und der Stadt Bergisch Gladbach zum Betrieb der Einrichtungen ab dem 01.01.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0183/2017/1
Ö 10Anträge der Fraktionen 
Ö 10.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL auf Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Straße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2017
Ö 11Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 23.02.2017 bis 02.05.2017 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Bestellung eines weiteren Geschäftsführers der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH 
N 7Ehrungen mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder