Sitzung
HFA/011/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
29.09.2016
Zeit
17:00-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0302/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Aktuelle Haushaltsentwicklung im Flüchtlingsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0326/2016
Ö 6
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0371/2016
Ö 7
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016/2017 durch den Landrat - hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der erteilten Auflage

Beschluss: vertagt

0386/2016
Ö 8
Handhabung der gesetzlichen Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0372/2016
Ö 9
HSK-Controllingbericht zum 31.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0356/2016
Ö 10
Jahresabschluss 2015 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0285/2016
Ö 11
Jahresabschluss 2015 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0383/2016
Ö 12
Erste Änderungssatzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Zweitwohnungsteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0375/2016
Ö 13
Schließung der Mobilen Bürgerbüros Hand und Paffrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0374/2016
Ö 14
Einrichtung eines Integrations- und Willkommenszentrums

Beschluss: vertagt

0357/2016
Ö 15
Verlagerung der Fachstelle für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben zum Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0327/2016
Ö 16
Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Berg. Gladbach im "Verband der Friedhofsverwalter Deutschlands e.V. - Regionalgruppe NRW"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0341/2016
Ö 17
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0367/2016
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 14.06.2016 bis 12.09.2016
 
N 5
Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 - (01.01.2016 - 30.06.2016)
 
N 6
Einführung einer IT-Lösung für die Planung, Verwaltung, Bescheiderstellung und Kontrolle im Bereich von Baustellen, Sondernutzungen und Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum
 
N 7
Organisationsuntersuchungen in verschiedenen Bereichen der Verwaltung, hier: Beschluss zur Einleitung und Durchführung des ersten Projektteiles (Vorprojekt)
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 8.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 18.07.2016 (eingegangen am 18.07.2016) zur Prüfung der Rentabilität der Bäderfonds
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 9.1
Schriftliche Anfragen
 
N 9.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 18.07.2016 (eingegangen am 18.07.2016) zur Rentabilität der Bäderfonds
 
N 9.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 13.09.2016 (eingegangen am 13.09.2016) zu einem Grundstück im Stadtteil Bensberg
 
N 9.2
Mündliche Anfragen