Haupt- und Finanzausschuss - 28.04.2016 - 17:00-18:28 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.03.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0155/2016
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 05.04.2016 bezüglich einer Dienstreisegenehmigung für den Vorsitzenden des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0167/2016
Ö 5.1Genehmigung von zwei Dienstreisen von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 6Aktuelle Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2016
Ö 7HSK-Controllingbericht zum 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0168/2016
Ö 8Feuerwehrschule Bergisch Gladbach - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0169/2016
Ö 9II. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2016
Ö 10Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0140/2016
Ö 11Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot für das Schuljahr 2016/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0040/2016
Ö 12Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0103/2016
Ö 13Anträge der Fraktionen 
Ö 14Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.03.2016 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 12.02.2016 bis 11.04.2016 
N 4.1Verkauf Gesellschaftsanteile der BGE Eisenbahn Güterverkehr GmbH 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Abberufung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 7Bestellung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder