Haupt- und Finanzausschuss - 03.03.2016 - 17:00-18:12 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0041/2016
Ö 5Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2016
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Genehmigung einer Dienstreise nach Gelsenkirchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0088/2016
Ö 7.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29.02.2016 bezüglich einer Dienstreisegenehmigung eines Ratsmitglieds zur Sitzung des Hauptausschusses des StGB NRW am 02.03.2016 und 03.03.2016 in Soest

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0080/2016
Ö 9Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0084/2016
Ö 10Wirtschaftsplan 2016 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0585/2015
Ö 111. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0086/2016
Ö 12I. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2016
Ö 13Ausschreibung der Stelle VV-II-5 einer/eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: vertagt

0082/2016
Ö 14Antrag von CDU und SPD auf Organisationsuntersuchungen in verschiedenen Bereichen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0081/2016
Ö 15Beschaffung von Büromöbeln zur Ausstattung des neuen Verwaltungsgebäudes Gustav-Lübbe-Haus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0077/2016
Ö 16Streichung von Straßenbezeichungen und der dazu gehörenden Straßenschlüssel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0594/2015
Ö 17Wahl eines Mitglieds des Inklusionsbeirates - Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0593/2015
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2015 - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 6Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 24.11.2015 bis 11.02.2016 
N 7Bericht über vergebene Aufträge über 10.000 € innerhalb des Fachbereiches 6-62 
N 8Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 - (01.07.2015 - 31.12.2015) 
N 9Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss der Stadt Bergisch Gladbach 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ausschussmitglieder 
N 11.1Schriftliche Anfragen 
N 11.1.1Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 (eingegangen am 01.02.2016) zu den Investitionskosten der Fahrradstation 
N 11.1.2Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.02.2016 (eingegangen am 26.02.2016) zu einem Angebot zum Kauf einer Immobilie 
N 11.2Mündliche Anfragen