Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.10.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0522/2015
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2015
Ö 6
Teilhaushalte 2015/2016 in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 6.1
Haushalt 2016/2017 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 1 und der Stabsstelle Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit BM-130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0469/2015
Ö 6.2
Haushalt 2016/2017 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0518/2015
Ö 7
Haushalt 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2015
Ö 8
HSK-Controllingbericht zum 31.08.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0534/2015
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2015
Ö 10
Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0481/2015
Ö 11
Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0542/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0549/2015
Ö 13
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0536/2015
Ö 14
II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2015
Ö 15
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0470/2015
Ö 16
2. Lesung Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0465/2015
Ö 17
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch Bergischen Kreis / Schulische Inklusion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0476/2015
Ö 18
Ausweitung der Integrations- und Sprachkurse der VHS für Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0508/2015
Ö 19
Anpassung des Trägerschaftsvertrages Schulmuseum Katterbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0511/2015
Ö 20
Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2015
Ö 21
Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0497/2015
Ö 22
Benennung des Platzes neben dem Rathaus Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0491/2015
Ö 23
Anträge der Fraktionen
 
Ö 23.1
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Einrichtung einer Produktgruppe "Asyl und Flucht"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0539/2015
Ö 23.2
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 03.11.2015 (eingegangen am 24.11.2015) zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes für eine Organisationsuntersuchung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0558/2015
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.10.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 13.10.2015 bis 23.11.2015
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft
 
N 6
Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereiches 1
 
N 7
Wirtschaftsplan 2015/16 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 8
Bestellung einer Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 9
Änderung eines Arbeitsvertrages eines Bediensteten in Führungsfunktion
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ausschussmitglieder