Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2015 - 17:00-19:03 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.10.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0522/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2015
Ö 6Teilhaushalte 2015/2016 in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 
Ö 6.1Haushalt 2016/2017 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 1 und der Stabsstelle Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit BM-130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0469/2015
Ö 6.2Haushalt 2016/2017 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0518/2015
Ö 7Haushalt 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2015
Ö 8HSK-Controllingbericht zum 31.08.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0534/2015
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2015
Ö 10Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0481/2015
Ö 11Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0542/2015
Ö 12Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0549/2015
Ö 13Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0536/2015
Ö 14II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2015
Ö 15Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0470/2015
Ö 162. Lesung Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0465/2015
Ö 17Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch Bergischen Kreis / Schulische Inklusion

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0476/2015
Ö 18Ausweitung der Integrations- und Sprachkurse der VHS für Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0508/2015
Ö 19Anpassung des Trägerschaftsvertrages Schulmuseum Katterbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0511/2015
Ö 20Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2015
Ö 21Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0497/2015
Ö 22Benennung des Platzes neben dem Rathaus Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0491/2015
Ö 23Anträge der Fraktionen 
Ö 23.1Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Einrichtung einer Produktgruppe "Asyl und Flucht"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0539/2015
Ö 23.2Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 03.11.2015 (eingegangen am 24.11.2015) zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes für eine Organisationsuntersuchung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0558/2015
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.10.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 13.10.2015 bis 23.11.2015 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereiches 1 
N 7Wirtschaftsplan 2015/16 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 8Bestellung einer Leitung des Rechnungsprüfungsamtes 
N 9Änderung eines Arbeitsvertrages eines Bediensteten in Führungsfunktion 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ausschussmitglieder