Sitzung
WDG/007/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
26.11.2015
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 27.10.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0507/2015
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Frauenpolitische Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0506/2015
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates (Die vorzulegende Niederschrift aus der Sitzung des Integrationsrates am 20.10.2015 muss zunächst durch das Gremium genehmigt werden.)
 
Ö 7
Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2015
Ö 8
Verwendung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Integrationskonzeptes: Weiterführung des "Ex-Azubitreff" durch die GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0471/2015
Ö 9
Nachtrag: 29.01.2016
Entsendung von Integrationsratsmitgliedern in Ausschüsse

Beschluss: vertagt

0473/2015
Ö 10
Fortführung der Mädchen- und Frauengruppe "Power-Frauen" der Initiative 180°-Wende

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0482/2015
Ö 11
Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann fallenden Produktgruppen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0505/2015
Ö 12
Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Die Vorlage wird nachgereicht.)

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.2015 (eingegangen am 05.10.2015) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0499/2015
Ö 13.2
Antrag des Integrationsratsmitglieds Frank Samirae vom 05.10.2015 "Schwimmunterricht für Flüchtlinge" (Bitte bringen Sie die Vorlage aus der letzten Sitzung mit.)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder