Sitzung
WDG/007/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
26.11.2015
Zeit
17:00-18:53 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 27.10.2015 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0507/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Frauenpolitische Informationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0506/2015 | |
Ö 6 | Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates (Die vorzulegende Niederschrift aus der Sitzung des Integrationsrates am 20.10.2015 muss zunächst durch das Gremium genehmigt werden.) | ||
Ö 7 | Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0509/2015 | |
Ö 8 | Verwendung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Integrationskonzeptes: Weiterführung des "Ex-Azubitreff" durch die GL Service gGmbH
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0471/2015 | |
Ö 9 | Nachtrag: 29.01.2016
Entsendung von Integrationsratsmitgliedern in Ausschüsse Beschluss: vertagt | 0473/2015 | |
Ö 10 | Fortführung der Mädchen- und Frauengruppe "Power-Frauen" der Initiative 180°-Wende
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0482/2015 | |
Ö 11 | Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann fallenden Produktgruppen
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0505/2015 | |
Ö 12 | Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Beschluss: vertagt | ||
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.2015 (eingegangen am 05.10.2015) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0499/2015 | |
Ö 13.2 | Antrag des Integrationsratsmitglieds Frank Samirae vom 05.10.2015 "Schwimmunterricht für Flüchtlinge" (Bitte bringen Sie die Vorlage aus der letzten Sitzung mit.)
Beschluss: einstimmig abgelehnt | ||
Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder |