Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.09.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0402/2015
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 81. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 05.11.2015 in Rheinbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0415/2015
Ö 6
Zusammenlegung von zwei Produktgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0442/2015
Ö 7
Jahresabschluss 2014 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0397/2015
Ö 8
Jahresabschluss und Lagebericht 2014 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0408/2015
Ö 9
Jahresabschluss 2014 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0418/2015
Ö 10
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: vertagt

0414/2015
Ö 11
Änderung der Sondernutzungssatzung bzw. des Gebührentarifs
1. Verlängerung der Gebührenreduzierung bei der Sondernutzungserlaubnis für Werbeanlagen
2. Erlaubnisfreie Sondernutzungen
hier: Ergänzung des § 3 der Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0312/2015
Ö 12
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0358/2015
Ö 13
Umbenennung der seit 1975 als Wohnplätze bezeichneten Ortsteile von Bergisch Gladbach in Stadtteile

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0364/2015
Ö 14
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit, Neuberufung der Mitglieder für die 13. Amtszeit ab dem 01.07.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0429/2015
Ö 15
Änderung und Ergänzung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW über die Bereiche Kommunikation und Zugänglichkeit von Gebäuden vom 18.07.2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0368/2015
Ö 16
Berufung eines stellvertretenden Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0235/2015
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.10.2015 (eingegangen am 09.10.2015) zur Entwicklung eines Handlungskonzeptes zur Schaffung sozialen Wohnraumes in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0436/2015
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.09.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 19.08.2015 bis 12.10.2015
 
N 5
Übertragung der Beihilfesachbearbeitung
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder