Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 08.09.2015 - 17:04-18:39 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.06.2015 - öffentlicher Teil 0277/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014 0316/2015
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015 0317/2015
Ö 7Feststellung Jahresabschluss 2014 für das Abwasserwerk 0289/2015
Ö 8Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" 0308/2015
Ö 9Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" 0335/2015
Ö 10Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" 0306/2015
Ö 11Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH 0313/2015
Ö 12Änderungen der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege" zum 01.08.2015 0250/2015
Ö 13Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 0244/2015
Ö 14Zivilschutz in Bergisch Gladbach - Warnung der Bevölkerung 0287/2015
Ö 15Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2015 0343/2015
Ö 16Einwohnerfragestunde 0273/2015
Ö 17Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach 0307/2015
Ö 18Schenkung einer Skulptur der israelischen Partnerstadt Ganey Tikva an Bergisch Gladbach 0302/2015
Ö 19Annahme einer Schenkung 0354/2015
Ö 20Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Seniorenbeirates in den Jugendhilfeausschuss 0153/2015/1
Ö 21Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 22Anträge der Fraktionen 
Ö 22.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung/Abänderung von Beschlüssen zur Einrichtung eines zentralen Wertstoffhofes 0355/2015
Ö 22.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung von Beschlüssen zum Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens unter der Schnabelsmühle 0356/2015
Ö 22.3Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung des Beschlusses zum Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Schnabelsmühle 0357/2015
Ö 22.4Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen und zweier Ratsmitglieder ohne Fraktionszugehörigkeit (eingegangen am 07.09.2015) zum Beschluss eines Schreibens zur "Bergisch Gladbacher Bürgerpetition zur Flüchtlingsaufnahme" 
Ö 23Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 23.1Schriftliche Anfragen 
Ö 23.1.1Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 30.06.2015 (eingegangen am 30.06.2015) zur Thematik "Schulangebot für Kinder im Grundschulalter in Bensberg" 0255/2015
Ö 23.1.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2015 (eingegangen am 17.08.2015) zur Thematik "Anschluss- und Benutzungszwang bei Niederschlagswasser" 0338/2015
Ö 23.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.06.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Übernahme einer Bürgschaft 
N 7Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder