Haupt- und Finanzausschuss - 03.09.2015 - 17:00-18:41 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0275/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0316/2015
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0317/2015
Ö 7HSK-Controllingbericht zum 31.05.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0249/2015
Ö 8Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0313/2015
Ö 9Änderungen der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege" zum 01.08.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0250/2015
Ö 10Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0244/2015
Ö 11Zivilschutz in Bergisch Gladbach - Warnung der Bevölkerung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0287/2015
Ö 12Schenkung einer Skulptur der israelischen Partnerstadt Ganey Tikva an Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0302/2015
Ö 13Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Seniorenbeirates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0153/2015/1
Ö 14Anträge der Fraktionen 
Ö 15Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 15.1Schriftliche Anfragen 
Ö 15.1.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2015 (eingegangen am 17.08.2015) zur Thematik "Anschluss- und Benutzungszwang bei Niederschlagswasser"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0338/2015
Ö 15.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 30.05.2015 bis 18.08.2015 
N 5Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Übernahme einer Bürgschaft 
N 7Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 - (01.01.2015 - 30.06.2015) 
N 8Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 9Mobilfunknutzung in der Stadtverwaltung 
N 10Beförderung von Beamten 
N 11Anträge der Fraktionen 
N 12Anfragen der Ausschussmitglieder