Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0314/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Sachstandsbericht zum Wertstoffhof | ||
Ö 5.2 | Stand des Grünflächenkatasters | ||
Ö 5.3 | Projekt "Strunde hoch vier" | ||
Ö 5.4 | Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0336/2015 | |
Ö 5.5 | Sachstand zum "ABK Bergisch Gladbach" | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0309/2015 | |
Ö 7 | Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0339/2015 | |
Ö 8 | Schallimmissionstechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße – Teil 1
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0290/2015 | |
Ö 9 | Bericht zum aktuellen Planungsstand und zur Umsetzung der Beschlussfassung aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt Klimaschutz und Verkehr und des Infrastrukturausschusses vom 09.10.2013, Drucksachen-Nr. 0445/2013 zur Verkehrsführung bzw. Planungskonzeption der Kanalbaumaßnahme "RW- Sammler Buchholzstraße".
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0297/2015 | |
Ö 10 | Feststellung Jahresabschluss 2014 für das Abwasserwerk
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0289/2015 | |
Ö 11 | Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0285/2015 | |
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0335/2015 | |
Ö 13 | Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0305/2015 | |
Ö 14 | Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: vertagt | 0307/2015 | |
Ö 15 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von 6 gebrauchten Schulcontainern und 4 Sanitärcontainern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0337/2015 | |
Ö 16 | Störstoffentnahmesystem auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0294/2015 | |
Ö 17 | Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Prüfvorgaben (BetrSichV)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0296/2015 | |
Ö 18 | Anregung vom 26.03.2015, die Widmung der Fußgängerzone Stadtmitte im Hinblick auf die Genehmigung einer Personenbeförderung für alte Menschen oder Menschen mit Behinderung zwecks Arztbesuch/ Aufsuchen einer Apotheke anzupassen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0233/2015 | |
Ö 19 | Änderung der Sondernutzungssatzung bzw. des Gebührentarifs
1. Verlängerung der Gebührenreduzierung bei der Sondernutzungserlaubnis für Werbeanlagen 2. Erlaubnisfreie Sondernutzungen hier: Ergänzung des § 3 der Sondernutzungssatzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0312/2015 | |
Ö 20 | Erneuerung der "Schwerfelstraße"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0298/2015 | |
Ö 21 | Erneuerung der "Asternstraße"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0299/2015 | |
Ö 22 | Erneuerung der Straße "Veilchenweg"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0300/2015 | |
Ö 23 | Erneuerung der Straße "Niedenhof"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0301/2015 | |
Ö 24 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 24.1 | Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 im Zuge bevorstehender Neuplanung bzw. Neubau des innerstädtischen Verkehrsknotens „Gohrs-/Schnabelsmühle“ zu einem Kreisverkehr die Möglichkeit eines Anschlusses einer weiteren Zu- und Abführung zu prüfen bzw. deren Anlage positiven Falles in die Planung bzw. bauliche Ausführung des Kreisverkehrs einfließen zu lassen.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0257/2015/1 | |
Ö 24.2 | Antrag der FDP-Fraktion: Vergabe eines externen Verkehrsgutachtens - in Absprache mit der Stadt Köln - mit dem Ziel, eine Umgehungsstraße zwischen Bergisch Gladbach und Köln mit einem Autobahnanschluss an das "Merheimer Kreuz" zu realisieren.
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0342/2015 | |
Ö 24.3 | Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten
Beschluss: vertagt | 0353/2015 | |
Ö 24.4 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015), den für die Dauer Kanalbaumaßnahme in der Innenstadt, neben der städtischen Bücherei wegfallenden Kinderspielplatz an geeigneter Stelle ortsnah zu ersetzen.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0346/2015 | |
Ö 24.5 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015) betreffend die bisherigen Beschlussfassungen zum Kreisverkehr "Schnabelsmühle/Gohrsmühle" und zum Bau des Hochwasserkanals im Bereich Forum-Park - Fällung von 59 Bäumen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0345/2015 | |
Ö 24.5.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015) betreffend die bisherigen Beschlussfassungen zum Kreisverkehr "Schnabelsmühle/Gohrsmühle" und zum Bau des Hochwasserkanals im Bereich Forum-Park - Fällung von 59 Bäumen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0345/2015/1 | |
Ö 25 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € | ||
N 6 | Regenrückhaltebecken / Regenklärbecken (RRB/ RKB) Cederwaldstraße: Regressansprüche an das Ingenieurbüro Franz Fischer GmbH | ||
N 7 | Sanierung der Schlammbehandlung auf der Kläranlage Beningsfeld | ||
N 8 | Nachtrag: 30.07.2015 Verlängerung des Mietvertrages für Hauptstr. 192 | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder |