Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 02.09.2015 - 17:00 Uhr

Sitzung
KIV/007/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
02.09.2015
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0314/2015
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht zum Wertstoffhof 
Ö 5.2Stand des Grünflächenkatasters 
Ö 5.3Projekt "Strunde hoch vier" 
Ö 5.4Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0336/2015
Ö 5.5Sachstand zum "ABK Bergisch Gladbach" 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0309/2015
Ö 7Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0339/2015
Ö 8Schallimmissionstechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße – Teil 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0290/2015
Ö 9Bericht zum aktuellen Planungsstand und zur Umsetzung der Beschlussfassung aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt Klimaschutz und Verkehr und des Infrastrukturausschusses vom 09.10.2013, Drucksachen-Nr. 0445/2013 zur Verkehrsführung bzw. Planungskonzeption der Kanalbaumaßnahme "RW- Sammler Buchholzstraße".

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0297/2015
Ö 10Feststellung Jahresabschluss 2014 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0289/2015
Ö 11Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0285/2015
Ö 12Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0335/2015
Ö 13Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0305/2015
Ö 14Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0307/2015
Ö 15Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von 6 gebrauchten Schulcontainern und 4 Sanitärcontainern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0337/2015
Ö 16Störstoffentnahmesystem auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0294/2015
Ö 17Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Prüfvorgaben (BetrSichV)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0296/2015
Ö 18Anregung vom 26.03.2015, die Widmung der Fußgängerzone Stadtmitte im Hinblick auf die Genehmigung einer Personenbeförderung für alte Menschen oder Menschen mit Behinderung zwecks Arztbesuch/ Aufsuchen einer Apotheke anzupassen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0233/2015
Ö 19Änderung der Sondernutzungssatzung bzw. des Gebührentarifs
1. Verlängerung der Gebührenreduzierung bei der Sondernutzungserlaubnis für Werbeanlagen
2. Erlaubnisfreie Sondernutzungen
hier: Ergänzung des § 3 der Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0312/2015
Ö 20Erneuerung der "Schwerfelstraße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0298/2015
Ö 21Erneuerung der "Asternstraße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0299/2015
Ö 22Erneuerung der Straße "Veilchenweg"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0300/2015
Ö 23Erneuerung der Straße "Niedenhof"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0301/2015
Ö 24Anträge der Fraktionen 
Ö 24.1Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 im Zuge bevorstehender Neuplanung bzw. Neubau des innerstädtischen Verkehrsknotens „Gohrs-/Schnabelsmühle“ zu einem Kreisverkehr die Möglichkeit eines Anschlusses einer weiteren Zu- und Abführung zu prüfen bzw. deren Anlage positiven Falles in die Planung bzw. bauliche Ausführung des Kreisverkehrs einfließen zu lassen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0257/2015/1
Ö 24.2Antrag der FDP-Fraktion: Vergabe eines externen Verkehrsgutachtens - in Absprache mit der Stadt Köln - mit dem Ziel, eine Umgehungsstraße zwischen Bergisch Gladbach und Köln mit einem Autobahnanschluss an das "Merheimer Kreuz" zu realisieren.

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0342/2015
Ö 24.3Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten

Beschluss: vertagt

0353/2015
Ö 24.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015), den für die Dauer Kanalbaumaßnahme in der Innenstadt, neben der städtischen Bücherei wegfallenden Kinderspielplatz an geeigneter Stelle ortsnah zu ersetzen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0346/2015
Ö 24.5Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015) betreffend die bisherigen Beschlussfassungen zum Kreisverkehr "Schnabelsmühle/Gohrsmühle" und zum Bau des Hochwasserkanals im Bereich Forum-Park - Fällung von 59 Bäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0345/2015
Ö 24.5.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN vom 17.08.2015 (Eingang: 19.08.2015) betreffend die bisherigen Beschlussfassungen zum Kreisverkehr "Schnabelsmühle/Gohrsmühle" und zum Bau des Hochwasserkanals im Bereich Forum-Park - Fällung von 59 Bäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0345/2015/1
Ö 25Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 16.06.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € 
N 6Regenrückhaltebecken / Regenklärbecken (RRB/ RKB) Cederwaldstraße: Regressansprüche an das Ingenieurbüro Franz Fischer GmbH 
N 7Sanierung der Schlammbehandlung auf der Kläranlage Beningsfeld 
N 8Nachtrag: 30.07.2015
Verlängerung des Mietvertrages für Hauptstr. 192
 
N 9Anträge der Fraktionen 
N 10Anfragen der Ausschussmitglieder