Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0166/2015
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Feststellung der Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0093/2015
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0222/2015
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0225/2015
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/2015
Ö 9
Jahresabschluss 2013 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0172/2015
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0215/2015
Ö 11
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0217/2015
Ö 12
I. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0150/2015
Ö 13
Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0140/2015
Ö 14
IX. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0104/2015
Ö 15
Erhöhung der Platzpauschalen im Außerunterrichtlichen Angebot an Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0141/2015
Ö 16
Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung der Schulsozialarbeit in Trägerschaft des Caritasverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2015
Ö 17
Trägerschaft der Wilhelm-Wagener-Schule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0095/2015
Ö 18
Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0241/2015
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0164/2015
Ö 20
Berufung von Herrn Willnecker und Herrn Zalfen zu Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0206/2015
Ö 21
Änderung der Verwaltungsgliederung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0193/2015
Ö 22
Änderung Nr. 171/5583 - Bockenberg 2 - des Flächennutzungsplanes
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss der Änderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0099/2015
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 6548 - Lustheide -
- Einstellung des Verfahrens durch Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 09.07.1992 im Rat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0192/2015
Ö 24
Berufung eines ordentlichen Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2015
Ö 25
Rücknahme der Berufung und Neuberufung eines Beiratsmitglieds in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW (AAB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0111/2015
Ö 26
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0109/2015
Ö 27
Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Seniorenbeirates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

0153/2015
Ö 28
Vertretungsvollmacht für städtische Gesellschaftervertreter

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0188/2015
Ö 29
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 29.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 (eingegangen am 26.05.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2015
Ö 29.2
Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 08.06.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0239/2015
Ö 29.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 09.06.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0240/2015
Ö 30
Anträge der Fraktionen
 
Ö 30.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.05.2015 (eingegangen am 20.05.2015) zur Unterlassung von Anordnungen bzgl. des Anschluss- und Benutzungszwanges

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0208/2015
Ö 30.2
Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 08.06.2015) zur Berücksichtigung eines „City-Bypasses“ bei der Neuplanung des Verkehrsknotens Gohrsmühle/Schnabelsmühle

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0204/2015
Ö 31
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 31.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 31.1.1
Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 10.04.2015 (eingegangen am 10.04.2015) zur Thematik "Spielplatzversorgung im Neubaugebiet Helene-Stöcker-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0131/2015
Ö 31.1.2
Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 13.05.2015 (eingegangen am 13.05.2015) zur Thematik "Inobhutnahmen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0187/2015
Ö 31.1.3
Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 21.05.2015 (eingegangen am 21.05.2015) zur Thematik "Schrottsammeln ohne Genehmigung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0220/2015
Ö 31.1.4
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 12.06.2015 (eingegangen am 12.06.2015) zur Thematik „Standort des Wertstoffhofes“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 31.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Gewährung einer Bürgschaft
 
N 5.1
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 6
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 7
Abberufung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung
 
N 8
Stellenbesetzungsverfahren Fachbereichsleiter 4 - Bildung, Kultur, Schule und Sport
 
N 9
Vertragliche Regelungen zum Wertstoffhof
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder