Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 23.06.2015 - 17:00-18:55 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0166/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Feststellung der Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0093/2015
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0222/2015
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0225/2015
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/2015
Ö 9Jahresabschluss 2013 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0172/2015
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0215/2015
Ö 11Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0217/2015
Ö 12I. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0150/2015
Ö 13Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0140/2015
Ö 14IX. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0104/2015
Ö 15Erhöhung der Platzpauschalen im Außerunterrichtlichen Angebot an Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0141/2015
Ö 16Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung der Schulsozialarbeit in Trägerschaft des Caritasverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2015
Ö 17Trägerschaft der Wilhelm-Wagener-Schule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0095/2015
Ö 18Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0241/2015
Ö 19Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0164/2015
Ö 20Berufung von Herrn Willnecker und Herrn Zalfen zu Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0206/2015
Ö 21Änderung der Verwaltungsgliederung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0193/2015
Ö 22Änderung Nr. 171/5583 - Bockenberg 2 - des Flächennutzungsplanes
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss der Änderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0099/2015
Ö 23Bebauungsplan Nr. 6548 - Lustheide -
- Einstellung des Verfahrens durch Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 09.07.1992 im Rat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0192/2015
Ö 24Berufung eines ordentlichen Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2015
Ö 25Rücknahme der Berufung und Neuberufung eines Beiratsmitglieds in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW (AAB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0111/2015
Ö 26Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0109/2015
Ö 27Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Seniorenbeirates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

0153/2015
Ö 28Vertretungsvollmacht für städtische Gesellschaftervertreter

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0188/2015
Ö 29Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 29.1Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 (eingegangen am 26.05.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2015
Ö 29.2Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 08.06.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0239/2015
Ö 29.3Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 09.06.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0240/2015
Ö 30Anträge der Fraktionen 
Ö 30.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.05.2015 (eingegangen am 20.05.2015) zur Unterlassung von Anordnungen bzgl. des Anschluss- und Benutzungszwanges

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0208/2015
Ö 30.2Antrag der AfD-Fraktion vom 08.06.2015 (eingegangen am 08.06.2015) zur Berücksichtigung eines „City-Bypasses“ bei der Neuplanung des Verkehrsknotens Gohrsmühle/Schnabelsmühle

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0204/2015
Ö 31Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 31.1Schriftliche Anfragen 
Ö 31.1.1Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 10.04.2015 (eingegangen am 10.04.2015) zur Thematik "Spielplatzversorgung im Neubaugebiet Helene-Stöcker-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0131/2015
Ö 31.1.2Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 13.05.2015 (eingegangen am 13.05.2015) zur Thematik "Inobhutnahmen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0187/2015
Ö 31.1.3Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 21.05.2015 (eingegangen am 21.05.2015) zur Thematik "Schrottsammeln ohne Genehmigung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0220/2015
Ö 31.1.4Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 12.06.2015 (eingegangen am 12.06.2015) zur Thematik „Standort des Wertstoffhofes“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 31.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
N 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Gewährung einer Bürgschaft 
N 5.1Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 7Abberufung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung 
N 8Stellenbesetzungsverfahren Fachbereichsleiter 4 - Bildung, Kultur, Schule und Sport 
N 9Vertragliche Regelungen zum Wertstoffhof 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ratsmitglieder