Haupt- und Finanzausschuss - 18.06.2015 - 17:00-18:46 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.03.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0163/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise des stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0097/2015
Ö 6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 27.04.2015 über die Genehmigung einer Dienstreise von Rats- und Ausschussmitgliedern zur 80. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) für den Regierungsbezirk Köln am 12.05.2015 in Übach-Palenberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0118/2015
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0222/2015
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0225/2015
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/2015
Ö 10HSK-Controllingbericht zum 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0127/2015
Ö 11I. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0150/2015
Ö 12Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0140/2015
Ö 13Erhöhung der Platzpauschalen im Außerunterrichtlichen Angebot an Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0141/2015
Ö 14Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung der Schulsozialarbeit in Trägerschaft des Caritasverbandes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2015
Ö 15Trägerschaft der Wilhelm-Wagener-Schule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0095/2015
Ö 16Benennung der neu geschaffenen Grünfläche mit Kinderspielplatz über dem Rückhaltebecken Cederwaldstraße mit dem Namen "Beit-Jala-Platz"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0149/2015
Ö 17Benennung des Platzes vor der Kirche Heilsbrunnen in Hebborn mit dem Namen "Ganey-Tikva-Platz"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0148/2015
Ö 18Besetzung einer neuen Stelle im Bereich 7-694

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2015
Ö 19Bericht über die Arbeitsunfähigkeitsdaten der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach in den Jahren 2011 bis 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0196/2015
Ö 20Berufung von Herrn Willnecker und Herrn Zalfen zu Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0206/2015
Ö 21Änderung der Verwaltungsgliederung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0193/2015
Ö 22Berufung eines ordentlichen Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2015
Ö 23Rücknahme der Berufung und Neuberufung eines Beiratsmitglieds in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0111/2015
Ö 24Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0109/2015
Ö 25Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Seniorenbeirates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

0153/2015
Ö 26Vertretungsvollmacht für städtische Gesellschaftervertreter

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0188/2015
Ö 27Anträge der Fraktionen 
Ö 28Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 28.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 12.06.2015 (eingegangen am 12.06.2015) zur Thematik „Standort des Wertstoffhofes“ 
Ö 28.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.03.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
N 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Gewährung einer Bürgschaft 
N 6Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 20.02.2015 bis 29.05.2015 
N 7Maßnahmebeschluss: Digitale Multifunktionsgeräte 
N 8Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereiches 1 
N 9Personaleinsatz in der Informationstechnik 
N 10Abberufung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung 
N 11Stellenbesetzungsverfahren Fachbereichsleiter 4 - Bildung, Kultur, Schule und Sport 
N 12Vertragliche Regelungen zum Wertstoffhof 
N 13Anträge der Fraktionen 
N 14Anfragen der Ausschussmitglieder