Sitzung
KIV/006/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.06.2015
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0209/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlicher Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0223/2015 | |
Ö 7 | Vorstellung der Straßenaufbruchdatenbank
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0211/2015 | |
Ö 8 | Nachtrag: 12.05.2015
Erweiterung des Planungsauftrages zur Gesamtsanierung Schulzentrum Saaler Mühle Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0226/2015 | |
Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0215/2015 | |
Ö 10 | Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2013
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0216/2015 | |
Ö 11 | Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Leverkusen, Straßenverkehr, Stufe II gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0186/2015 | |
Ö 12 | Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für das Abwasserwerk
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0185/2015 | |
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13.1 | Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsführung: Erstellung einer konzeptionellen Rahmenplanung für den Kernbereich Schildgen durch ein externes Planungsbüro
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0212/2015 | |
Ö 13.2 | Antrag der FDP-Fraktion: 1. Ergreifung rechtlicher Schritte gegen die Verfügung der Bezirksregierung Köln zum ABK; 2. Koordinierung einer politischen Initiative von Fraktionen des Stadtrats bei der Landesregierung zur zeitlichen Streckung des ABK
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0207/2015 | |
Ö 13.3 | Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion auf regelmäßige und umfassende Kontrollen des ruhenden Verkehrs bei Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen an den Wochenenden
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0221/2015 | |
Ö 13.4 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für den Gronauer Kreisel
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0237/2015 | |
Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infratstruktur und Verkehr vom Sitzung - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4.1 | Mietvertragsverlängerung Bürogebäude Hauptstraße 192 | ||
N 5 | Anmietung Scheidtbachstr. 23 für Zwecke der Verwaltung | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |