Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0209/2015
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlicher Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0223/2015
Ö 7
Vorstellung der Straßenaufbruchdatenbank

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0211/2015
Ö 8
Nachtrag: 12.05.2015
Erweiterung des Planungsauftrages zur Gesamtsanierung Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0226/2015
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0215/2015
Ö 10
Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2015
Ö 11
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Leverkusen, Straßenverkehr, Stufe II gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0186/2015
Ö 12
Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0185/2015
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsführung: Erstellung einer konzeptionellen Rahmenplanung für den Kernbereich Schildgen durch ein externes Planungsbüro

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0212/2015
Ö 13.2
Antrag der FDP-Fraktion: 1. Ergreifung rechtlicher Schritte gegen die Verfügung der Bezirksregierung Köln zum ABK; 2. Koordinierung einer politischen Initiative von Fraktionen des Stadtrats bei der Landesregierung zur zeitlichen Streckung des ABK

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0207/2015
Ö 13.3
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion auf regelmäßige und umfassende Kontrollen des ruhenden Verkehrs bei Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen an den Wochenenden

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0221/2015
Ö 13.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für den Gronauer Kreisel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0237/2015
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infratstruktur und Verkehr vom Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4.1
Mietvertragsverlängerung Bürogebäude Hauptstraße 192
 
N 5
Anmietung Scheidtbachstr. 23 für Zwecke der Verwaltung
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder