Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 16.06.2015 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0209/2015
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlicher Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0223/2015
Ö 7Vorstellung der Straßenaufbruchdatenbank

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0211/2015
Ö 8Nachtrag: 12.05.2015
Erweiterung des Planungsauftrages zur Gesamtsanierung Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0226/2015
Ö 9Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0215/2015
Ö 10Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2015
Ö 11Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Leverkusen, Straßenverkehr, Stufe II gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0186/2015
Ö 12Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0185/2015
Ö 13Anträge der Fraktionen 
Ö 13.1Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsführung: Erstellung einer konzeptionellen Rahmenplanung für den Kernbereich Schildgen durch ein externes Planungsbüro

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0212/2015
Ö 13.2Antrag der FDP-Fraktion: 1. Ergreifung rechtlicher Schritte gegen die Verfügung der Bezirksregierung Köln zum ABK; 2. Koordinierung einer politischen Initiative von Fraktionen des Stadtrats bei der Landesregierung zur zeitlichen Streckung des ABK

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0207/2015
Ö 13.3Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion auf regelmäßige und umfassende Kontrollen des ruhenden Verkehrs bei Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen an den Wochenenden

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0221/2015
Ö 13.4Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für den Gronauer Kreisel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0237/2015
Ö 14Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 5. und 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infratstruktur und Verkehr vom Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 29.04.2015 und 12.05.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4.1Mietvertragsverlängerung Bürogebäude Hauptstraße 192 
N 5Anmietung Scheidtbachstr. 23 für Zwecke der Verwaltung 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder