Haupt- und Finanzausschuss - 10.03.2015 - 17:00-17:59 Uhr

Sitzung
HFA/003/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
10.03.2015
Zeit
17:00-17:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0044/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0580/2014
Ö 6Genehmigung einer Dienstreise nach Bad Lippspringe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0047/2015
Ö 7Genehmigung einer Dienstreise nach Düsseldorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0066/2015
Ö 8Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 in den Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0061/2015
Ö 9Jahresabschluss und Lagebericht 2012 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0578/2014
Ö 10Jahresabschluss und Lagebericht 2013 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0582/2014
Ö 11Wirtschaftsplan 2015 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0579/2014
Ö 12Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.04.2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0062/2015
Ö 13Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0050/2015
Ö 14Benennung der Grünfläche in Schildgen hinter dem Bürgerhaus mit der Bezeichnung "Auguste-und-Fritz-Fuchs-Platz"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0004/2015
Ö 15Benennung des Platzes vor dem Bus-/S-Bahnhof in Bergisch Gladbach mit der Bezeichnung "Platz der Partnerstädte"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0005/2015
Ö 16Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0059/2015
Ö 17Anträge der Fraktionen 
Ö 17.1Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2015 (eingegangen am 20.01.2015) zur Auflösung der Stadtverkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt

0039/2015
Ö 17.2Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2015 (eingegangen am 23.02.2015) zur Durchführung einer umfassenden Organisations- und Effizienzanalyse in der Verwaltung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0069/2015
Ö 18Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 25.11.2014 bis 19.02.2015 
N 5Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 – (01.06.2014 - 31.12.2014) 
N 6Neubestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bergisch Gladbach 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder