Sitzung
KIV/003/2014
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.12.2014
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - öffentlicher Teil –

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.09.2014 – öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0533/2014
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5538 - Bockenberg II -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0496/2014
Ö 7
Lärmaktionsplan Bergisch Gladbach, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0517/2014
Ö 8
FFH-Vorprüfung und Fachbeitrag Umwelt zum Bebauungsplan 5583 - Bockenberg 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0513/2014
Ö 9
Erfahrungsbericht 2014 bezüglich des Blühstreifens entlang der Unteren Hauptstraße / Dechant- Müller- Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0506/2014
Ö 10
Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0495/2014
Ö 11
Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Einführung einer Gebührenpflicht (Zone 1) für den neu errichteten Parkplatz am S- Bahnhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0516/2014
Ö 12
Haushalt 2015 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen, Stadtgrün und Umweltschutz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0535/2014
Ö 13
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2015
 
Ö 13.1
XVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0523/2014
Ö 13.2
IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0530/2014
Ö 13.3
IX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0524/2014
Ö 13.4
XV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0525/2014
Ö 13.5
X. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0531/2014
Ö 13.6
Satzung zur Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Abwasserleitungen im Einzugsgebiet der Schmutzwasserpumpstation "Siefer Hof" im Ortsteil Herkenrath - Braunsberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0541/2014
Ö 14
Wirtschaftspläne 2015
 
Ö 14.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2014
Ö 14.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0540/2014
Ö 14.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2014
Ö 15
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 48. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 11.12.2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0529/2014
Ö 16
Erneuerung der Blitzschutzanlage des Klärwerks Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0497/2014
Ö 17
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0507/2014
Ö 18
Querungshilfe Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2014
Ö 19
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - öffentlicher Teil –
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder