Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 03.12.2014 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
KIV/003/2014
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.12.2014
Zeit
17:00-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr in der 9. Wahlperiode, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - öffentlicher Teil –

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 11.09.2014 – öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0533/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5538 - Bockenberg II -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0496/2014
Ö 7Lärmaktionsplan Bergisch Gladbach, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0517/2014
Ö 8FFH-Vorprüfung und Fachbeitrag Umwelt zum Bebauungsplan 5583 - Bockenberg 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0513/2014
Ö 9Erfahrungsbericht 2014 bezüglich des Blühstreifens entlang der Unteren Hauptstraße / Dechant- Müller- Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0506/2014
Ö 10Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0495/2014
Ö 11Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Einführung einer Gebührenpflicht (Zone 1) für den neu errichteten Parkplatz am S- Bahnhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0516/2014
Ö 12Haushalt 2015 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen, Stadtgrün und Umweltschutz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0535/2014
Ö 13Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2015 
Ö 13.1XVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0523/2014
Ö 13.2IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0530/2014
Ö 13.3IX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0524/2014
Ö 13.4XV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0525/2014
Ö 13.5X. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0531/2014
Ö 13.6Satzung zur Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Abwasserleitungen im Einzugsgebiet der Schmutzwasserpumpstation "Siefer Hof" im Ortsteil Herkenrath - Braunsberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0541/2014
Ö 14Wirtschaftspläne 2015 
Ö 14.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2014
Ö 14.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0540/2014
Ö 14.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2014
Ö 15Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 48. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 11.12.2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0529/2014
Ö 16Erneuerung der Blitzschutzanlage des Klärwerks Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0497/2014
Ö 17Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0507/2014
Ö 18Querungshilfe Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2014
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 20Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - öffentlicher Teil – 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.11.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder