Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 29.10.2014 - 17:00 Uhr

Sitzung
AAB/001/2014
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
29.10.2014
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0343/2014
Ö 3Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 04.06.2014 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0344/2014
Ö 5Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7Anregung vom 13.06.2014 (eingegangen am 14.06.2014) zur Livestream-Übertragung öffentlicher Sitzungen des Rates der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0309/2014
Ö 8Anregung vom 15.09.2014, die Stadt möge am Webseiten-Check der Initiative-S teilnehmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0430/2014
Ö 9Anregung vom 30.06.2014, zur Entlastung der Bergisch Gladbacher Straße in Köln- Holweide verschiedene Maßnahmen zu ergreifen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0346/2014
Ö 10Anregung vom 15.10.2014, zwischen der Stationsstraße und Am Broich einen Tunnel zu bauen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0450/2014
Ö 11Anregung vom 22.05.2014, den Schutzstreifen für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung in der Straße Kaule wieder zu entfernen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0387/2014
Ö 12Anregung vom 10.06.2014, die Situation an der T-Kreuzung Altenberger-Dom-Str./Fahner Weg für die Schulkinder zu verbessern

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0382/2014
Ö 13Anregung vom 26.06.2014 (Eingang), die Ampelschaltungen im Bereich Dolmanstraße/Vürfelser Kaule zu optimieren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0347/2014
Ö 14Anregung vom 10.09.2014, die von der Straße Zum Scheider Feld abgehende Stichstraße umzubenennen, mit einem eigenen Straßennamen zu versehen, und bis zur Realisierung die Beschilderung zu optimieren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0417/2014
Ö 15Anregung vom 01.08.2014, die alte Volksschule Heidkamp in die Denkmalliste aufzunehmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0349/2014
Ö 16Anregung vom 25.07.2014 (Eingang), alle öffentlichen Parkplätze im Bereich Sander Str.165 - 173 zu erhalten

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0348/2014
Ö 17Anregung vom 22.08.2014, die planungsrechtlichen Grundlagen für eine Bebauung des Grundstückes Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstück 1610/173, Kempener Str. ohne Nummer, zu schaffen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0388/2014
Ö 18Anregung vom 10.07.2014, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung des Grundstückes Gemarkung Combüchen, Flur 3, Flurstück 873, Siefen o. Nr., zu schaffen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0350/2014
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3Vorlage Namen und Anschriften 
N 4Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen