Haupt- und Finanzausschuss - 25.09.2014 - 17:00-18:20 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0310/2014
Ö 3Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0288/2014
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Dienstreise nach Marijampole

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0194/2014
Ö 7Genehmigung von Dienstreisen von Mitgliedern des Integrationsrates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0278/2014
Ö 7.1Genehmigung von Dienstreisen zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2014
Ö 8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0404/2014
Ö 9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0407/2014
Ö 10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0411/2014
Ö 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/2014
Ö 12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0409/2014
Ö 13HSK-Controlling-Bericht 2013 zum Stichtag 31.12.2013 (Ist-Werte)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0277/2014
Ö 14Jahresabschluss 2013 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0359/2014
Ö 15Jahresabschluss 2013 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0381/2014
Ö 16Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0247/2014
Ö 17Plan zur Chancengleichheit von Frauen und Männern 2014-2016 einschließlich Bericht zum Plan zur Chancengleichheit 2011-2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0324/2014
Ö 18Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0379/2014
Ö 19Empfehlung des Integrationsrates zu einem Beitritt zur Charta der Vielfalt und zur Erstellung von Konzepten im Sinne eines Diversity-Managements

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0330/2014
Ö 20Ausweitung der digitalen Gremienarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0306/2014
Ö 21Benennung des Platzes vor den Häusern Paffrather Straße 316 und 320

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0376/2014
Ö 22Anpassung ortsrechtlicher Regelungen wegen des Wegfalls des Vergabeausschusses

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0333/2014
Ö 23Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Gesellschafterversammlung der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0305/2014
Ö 24Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, hier: Verwaltungsrat der Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0408/2014
Ö 25Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0304/2014
Ö 26Anträge der Fraktionen 
Ö 26.1Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2014 (eingegangen am 08.09.2014), der Bezirksschülervertretung eine beratende Stimme im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport zu ermöglichen

Beschluss: vertagt

0412/2014
Ö 27Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 27.1Schriftliche Anfragen 
Ö 27.1.1Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2014 (eingegangen am 10.07.2014) zur Haushaltssperre der Landesregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2014
Ö 27.1.2Schriftliche Anfrage des Ausschussmitglieds Frau Henkel vom 10.09.2014 (eingegangen am 11.09.2014) zur Neutralität bei der Vergabe der Stromkonzession

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0415/2014
Ö 27.1.3Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2014 (eingegangen am 18.09.2014) zur Gewerbemeldestelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0424/2014
Ö 27.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Durchführungsbericht Haupt- und Finanzausschuss 25.03.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahme 
N 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
N 6Übernahme von Bürgschaften 
N 7Beförderung von Beamtinnen und Beamten 
N 7.1Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der Rheinisch Bergischen TechnologieZentrum GmbH 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder 
N 9.1Schriftliche Anfrage des Ausschussmitglieds Frau Henkel vom 10.09.2014 (eingegangen am 11.09.2014) zur Neutralität bei der Vergabe der Stromkonzession 
N 9.2Mündliche Anfragen