Haupt- und Finanzausschuss - 25.03.2014 - 17:01-17:54 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.02.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0135/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Einrichtung eines weiteren Hauptschulabschlusskurses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0109/2014
Ö 6Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 79. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 07.04.2014 in Erkelenz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0130/2014
Ö 7Umbenennung der seit 1975 als Wohnplätze bezeichneten Ortsteile von Bergisch Gladbach in Stadtteile

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0140/2014
Ö 8Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister (ZustO) für die IX. Wahlperiode

Beschluss: vertagt

0126/2014
Ö 9Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: vertagt

0127/2014
Ö 10Benennung der Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 6197 - Am Eichenkamp

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0014/2014
Ö 11Anträge der Fraktionen 
Ö 11.1Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung zum Stadtkämmerer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0142/2014
Ö 11.2Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2014 (eingegangen am 11.03.2014) zur Information über Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung und Wirksamkeit in der Öffentlichkeit0149/2014
Ö 12Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Durchführungsbericht Haupt- und Finanzausschuss am 11.02.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen 
N 5Übernahme von Bürgschaften 
N 6Neubestellung eines weiteren stellvertretenden Wehrführers der Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach 
N 7Ausrichtung der künftigen Versorgung der Stadt Bergisch Gladbach 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder 

Öffentlicher Teil:

Ö 13I. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0059/2014/1