Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 06.03.2014 - 17:05-19:49 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.12.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0020/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0021/2014
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0025/2014
Ö 7Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 im Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0049/2014
Ö 8Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2013 in das Wirtschaftsjahr 2014 für den Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0053/2014
Ö 9XXII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0023/2014
Ö 10Neuwahl des Integrationsrates, Änderung von ortsrechtlichen Regelungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0050/2014
Ö 11VII. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0652/2013
Ö 12Baumschutzsatzung in der Gartensiedlung Gronauer Wald

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0032/2014/1
Ö 13Richtlinien zur Förderung von Begegnungsreisen im Bereich Städtepartnerschaften der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0006/2014
Ö 14Planung nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2014/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0001/2014
Ö 15Schenkungsweise Annahme eines Genossenschaftsanteils an der GL-Solar-Energie-Genossenschaft Bergisch Gladbach eG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0589/2013
Ö 16Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0634/2013
Ö 17Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0060/2014
Ö 18Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 18.1Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2014 (eingegangen am 27.01.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen, dem Aufsichtsrat der Bädergesellschaft mbH und dem Verwaltungsrat des SEB AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2014
Ö 18.2Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2014 (eingegangen am 28.01.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2014
Ö 18.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2014 (eingegangen am 04.02.2014) zur Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0069/2014
Ö 18.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0098/2014
Ö 18.5Antrag der Fraktion KIDitiative vom 17.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0064/2014
Ö 18.6Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 19.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2014
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 19.1Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Änderung der Hundesteuersatzung (Überweisung durch den Rat am 17.12.2013 zu DR-Nr. 0669/2013 an den HFA und Rat)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0042/2014
Ö 19.2Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Gründung der Stadtwerke Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0044/2014
Ö 19.3Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 27.01.2014 (eingegangen am 27.01.2014) zur Finanzierung des Schwimmbads des RTB und zur Eingliederung des Schwimmbads Mohnweg in die Bäder GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0054/2014
Ö 19.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2014 (eingegangen am 28.01.2014) zur Gültigkeit von Mehrfachkarten und zum Mehrfachkarten-System der Bäder GmbH

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0057/2014
Ö 19.5Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.02.2014 (eingegangen am 03.02.2014) zur Einhaltung der Tariflöhne und des Mindestlohns bei der Reinigung städtischer Gebäude

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0065/2014
Ö 19.6Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung zum Stadtkämmerer

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0095/2014
Ö 19.7Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2014 (eingegangen am 18.02.2014) zur Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Weibliche Genitalbeschneidung"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0099/2014
Ö 19.8Antrag der Fraktion KIDitiative vom 17.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zur Wahlsichtwerbung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0111/2014
Ö 20Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 20.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 19.02.2014 (eingegangen am 19.02.2014) zum sozialen Wohnungsbau in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0112/2014
Ö 20.2Mündliche Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Durchführungsbericht Rat 17.12.2013 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Beratung zum Sachstand/zur aktuellen Entwicklung zum Thema Ausrichtung der künftigen Versorgung 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder