Sitzung
AAB/023/2014
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
26.02.2014
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.11.2013 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2014
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
29. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0037/2014
Ö 7
Anregung, zu Gunsten von Radfahrern zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich des Driescher Kreisels durchzuführen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0038/2014
Ö 8
Beschwerde vom 15.01.2014 über die hohe Verkehrslärm- und Abgasbelastung im Neuenweg

Beschluss: vertagt

0043/2014
Ö 9
Anregung, zur Realisierung von Bauvorhaben für die Bildung von gemeinschaftlichen Wohnformen im Rahmen der Bauleitplanung geeignete Grundstücke auszuweisen und entsprechende Initiativen bei der Grundstückssuche zu unterstützen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0045/2014
Ö 10
Anregung, Feinstaubmessungen im Bereich der St.-Konrad-Straße und der Straße Im Grafeld durchzuführen

Beschluss: vertagt

0039/2014
Ö 11
Anregung, das Grundstück Gemarkung Herkenrath, Flur7, Flurstück 421, hinter Ball 16, an den Petenten zu veräußern

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0040/2014
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3
Mitteilung Namen und Anschriften
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen