Haupt- und Finanzausschuss - 11.02.2014 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0018/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Genehmigung einer Dienstreise nach Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0022/2014
Ö 6Genehmigung einer Dienstreise nach Rheine

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0035/2014
Ö 7Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0021/2014
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0025/2014
Ö 9Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 im Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0049/2014
Ö 10XXII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0023/2014
Ö 11Neuwahl des Integrationsrates, Änderung einer ortsrechtlichen Regelung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0050/2014
Ö 12Richtlinien zur Förderung von Begegnungsreisen im Bereich Städtepartnerschaften der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0006/2014
Ö 13Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0017/2014
Ö 14Schenkungsweise Annahme eines Genossenschaftsanteils an der GL-Solar-Energie-Genossenschaft Bergisch Gladbach eG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0589/2013
Ö 15Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0634/2013
Ö 16Anträge der Fraktionen 
Ö 16.1Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Änderung der Hundesteuersatzung (Überweisung durch den Rat am 17.12.2013 zu DR-Nr. 0669/2013 an den HFA und Rat)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0042/2014
Ö 16.2Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.12.2013 zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Gründung der Stadtwerke Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0044/2014
Ö 16.3Antrag der Fraktion DIE LINKE./ BfBB vom 27.01.2014 (eingegangen am 27.01.2014) zur Finanzierung des Schwimmbads des RTB und zur Eingliederung des Schwimmbads Mohnweg in die Bäder GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0054/2014
Ö 16.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 20.01.2014 (eingegangen am 28.01.2014) zur Gültigkeit von Mehrfachkarten und zum Mehrfachkarten-System der Bäder GmbH

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0057/2014
Ö 17Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Durchführungsbericht Haupt- und Finanzausschuss 10.12.2013 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Ausrichtung der künftigen Versorgung der Stadt Bergisch Gladbach 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder 

Öffentlicher Teil:

Ö 18I. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0059/2014