Sitzung
AAB/022/2013
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
12.11.2013
Zeit
17:03-19:44 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.07.2013 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0495/2013 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0504/2013 | |
Ö 6 | Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0540/2013 | |
Ö 7 | Anregung vom 03.10.2013, den Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 19.09.2013 hinsichtlich des Ausbaus der Einmündung der Ottostraße in den Burgplatz zu revidieren
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0537/2013 | |
Ö 8 | Anregung vom 10.09.2013 zur Kanalbaumaßnahme Buchholzstraße/ Britanniahütte
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0505/2013 | |
Ö 9 | Antrag vom 01.08.2013, die Stadt möge gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern einen Modellversuch zur Abgabe von Cannabis konzipieren und eine entsprechende Ausnahmegenehmigung hierfür nach § 3 (2) BtMG beantragen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0538/2013 | |
Ö 10 | Anregung vom 25.06.2013, zur Verkehrsberuhigung der Alten Wipperfürther Straße geeignete Maßnahmen zu ergreifen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0382/2013 | |
Ö 11 | Anregung vom 23.10.2013, die derzeitige Einbahnstraßenregelung in der Buchmühlenstraße entweder aufzuheben oder zu modifizieren
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0587/2013 | |
Ö 12 | Anregung vom 20.06.2013, im Rahmen der Planung "Lichtsignalgeregelter Verkehrsknoten Odenthaler Straße/Hauptstraße" Fußgängerlichtsignalanlagen mit Restzeitanzeige einzuplanen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0397/2013 | |
Ö 13 | Anregung vom 05.08.2013, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.1521 - Diepeschrather Weg - wieder aufzunehmen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0496/2013 | |
Ö 14 | Anregung vom 07.10.2013, die städtische Spielplatzsatzung aufzuheben
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0542/2013 | |
Ö 15 | Anregung vom 22.03.2013, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Anbau an das bestehende Wohngebäude Risch 4 zu schaffen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0497/2013 | |
Ö 16 | Anregung vom 23.10.2013, die vom Haupt-und Finanzausschuss vorgenommene Benennung einer Erschließungsstraße zu revidieren
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0588/2013 | |
Ö 17 | Beschwerde vom 25.04.2013 über eine Beeinträchtigung des Sondereigentums Schloßstr. 63 durch die aktuellen Planungen zur künftigen Marktgalerie Bensberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0498/2013 | |
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 3 | Namen und Anschriften | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder |