Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 12.11.2013 - 17:03-19:44 Uhr

Sitzung
AAB/022/2013
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
12.11.2013
Zeit
17:03-19:44 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.07.2013 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0495/2013
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0504/2013
Ö 6Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0540/2013
Ö 7Anregung vom 03.10.2013, den Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 19.09.2013 hinsichtlich des Ausbaus der Einmündung der Ottostraße in den Burgplatz zu revidieren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2013
Ö 8Anregung vom 10.09.2013 zur Kanalbaumaßnahme Buchholzstraße/ Britanniahütte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0505/2013
Ö 9Antrag vom 01.08.2013, die Stadt möge gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern einen Modellversuch zur Abgabe von Cannabis konzipieren und eine entsprechende Ausnahmegenehmigung hierfür nach § 3 (2) BtMG beantragen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2013
Ö 10Anregung vom 25.06.2013, zur Verkehrsberuhigung der Alten Wipperfürther Straße geeignete Maßnahmen zu ergreifen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0382/2013
Ö 11Anregung vom 23.10.2013, die derzeitige Einbahnstraßenregelung in der Buchmühlenstraße entweder aufzuheben oder zu modifizieren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0587/2013
Ö 12Anregung vom 20.06.2013, im Rahmen der Planung "Lichtsignalgeregelter Verkehrsknoten Odenthaler Straße/Hauptstraße" Fußgängerlichtsignalanlagen mit Restzeitanzeige einzuplanen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0397/2013
Ö 13Anregung vom 05.08.2013, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.1521 - Diepeschrather Weg - wieder aufzunehmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0496/2013
Ö 14Anregung vom 07.10.2013, die städtische Spielplatzsatzung aufzuheben

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0542/2013
Ö 15Anregung vom 22.03.2013, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Anbau an das bestehende Wohngebäude Risch 4 zu schaffen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0497/2013
Ö 16Anregung vom 23.10.2013, die vom Haupt-und Finanzausschuss vorgenommene Benennung einer Erschließungsstraße zu revidieren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0588/2013
Ö 17Beschwerde vom 25.04.2013 über eine Beeinträchtigung des Sondereigentums Schloßstr. 63 durch die aktuellen Planungen zur künftigen Marktgalerie Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0498/2013
Ö 18Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Namen und Anschriften 
N 4Anfragen der Ausschussmitglieder