Haupt- und Finanzausschuss - 02.05.2013 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.02.2013 - öffentlicher Teil0196/2013
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 77. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 28.05.2013 in Stolberg0238/2013
Ö 6Mehrkosten für die Einrichtung von 20 Kindergartenplätzen in Schildgen0231/2013
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013 und Sperren von Teilen von Ansätzen des Haushaltsjahres 2013 im Immobilienbetrieb0229/2013
Ö 8Aufhebung eines Sperrvermerks über 225 T€ bzgl. des Zuschusses 2013 an den SEB AöR0200/2013
Ö 9Richtlinie zum Investitionscontrolling0093/2013
Ö 10Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH0232/2013
Ö 11Erhöhung des Stammkapitals der EBGL GmbH0233/2013
Ö 12Entwicklungen und Perspektiven der GL Service gGmbH0194/2013
Ö 13Satzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung0169/2013
Ö 14Streichung von Straßenbezeichnungen und den dazu gehörenden Straßenschlüsseln0183/2013
Ö 15Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in verschiedene Ausschüsse0171/2013
Ö 15.1Vereinsgründung "Wir für Bergisch Gladbach" 0223/2013 
Ö 16Anträge der Fraktionen 
Ö 16.1Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB auf Umbenennung des Hindenburgplatzes0182/2013
Ö 16.2Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 10.04.2013 (eingegangen am 15.04.2013) zur Ergänzung des Antrages vom 14.02.2013 (eingegangen am 20.02.2013) zur Umbenennung des Hindenburgplatzes0234/2013
Ö 17Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.02.2013 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditgeschäfte 
N 5Ausrichtung der künftigen Versorgung der Stadt Bergisch Gladbach 
N 6Verwendung des Erbschaftsvermögens der Eheleute Scheurer 
N 7Vereinsgründung "Wir für Bergisch Gladbach" 
N 8Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 5 
N 9Bestellung des Gutachterausschusses für den Zeitraum 01.04.2013 - 31.03.2018 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 10.1Antrag DIE LINKE./BfBB v. 14.02.13 (eingeg. 20.02.13) z. Entziehung eines Ehrenbürgerrechtes 
N 11Anfragen der Ausschussmitglieder