Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 14.03.2013 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
AAB/020/2013
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.03.2013
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 14.11.2012 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0113/2013
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Beschwerde vom 03.11.2012 gegen die Errichtung eines Kletterparks im Bereich Diepeschrath0115/2013
Ö 7Anregung vom 17.12.2012, den für den Bereich Diepeschrath geltenden Bebauungsplan mit dem Ziel aufzugreifen, die Genehmigung eines Kletterparks zu verhindern0116/2013
Ö 8Anregung vom 28.01.2013 (Eingang), den Planungsausschuss mit dem Bauantrag zur Einrichtung eines Kletterparks zu befassen mit dem Ziel, das Vorhaben zu ändern oder zu verhindern0117/2013
Ö 9Anregung vom 28.01.2013, die Planung für einen Kletterpark im Bereich Diepeschrath unter besonderer Berücksichtigung des Bebauungsplanes und dessen Intention "Naherholung" zu überprüfen0118/2013
Ö 10Beschwerde vom 28.01.2013 gegen die Genehmigung eines Kletterparks im Bereich Diepeschrath0119/2013
Ö 11Anregung vom 11.02.2013, Flächen im Innenstadtbereich für Baumpflanzaktionen durch Bürger bereit zu stellen0105/2013
Ö 12Anregung vom 10.02.2013 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirats0108/2013
Ö 13Anregung vom 17.02.2013, für den Bereich von Wartehäuschen und städtischen Flächen im Umfeld weiterführender Schulen ein Rauchverbot zu beschließen0120/2013
Ö 14Anregung vom 12.12.2012, die Alte Wipperfürther Straße zwischen der Kreuzung mit der Paffrather Straße und dem Ortsende Hebborn als Zone-30 auszuweisen, und anderes0122/2013
Ö 15Anregung vom 18.02.2013, die "Untere" Hauptstraße zwischen der Dechant-Müller-Str. und dem Driescher Kreisel als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 20 km/h auszuweisen0111/2013
Ö 16Anregung vom 19.10.2012, durch eine Erweiterung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 5512 - Neuenhaus - die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung des Grundstückes Gemarkung Honschaft, Flur 3, Flurstücke 1888 und 1889, Neuenhaus o. Nr., zu schaffen0123/2013
Ö 17Anregung vom 14.01.2013, das Grundstück Gemarkung Paffrath, Flur 27, Flurstück 2141, Birkenweg o. Nr., in den Landschaftsschutz aufzunehmen0124/2013
Ö 18Anregung vom 27.10.2012, für eine unzureichende Straßenreinigung Gebühren zu erstatten0125/2013
Ö 19Anregung vom 07.02.2013, die Straße Drecker Wiese aus der Kategorie S2 in die nächst höhere Stufe einzuteilen0106/2013
Ö 20Anregung vom 26.01.2013 zur Finanzierung aktueller Schulsanierungen über eine Public-Private-Partnership (PPP)0121/2013
Ö 21Anregung vom 21.02.2013, auf der Straße Schnabelsmühle zwischen Bensberger Straße und Odenthaler Straße eine Wendemöglichkeit zu schaffen0133/2013
Ö 22Anregung vom 21.02.2013, auf der Hauptstraße im Bereich der Einmündung Odenthaler Straße/ Hauptstraße einen grünen Pfeil anzuordnen0134/2013
Ö 23Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil - 
N 2Durchführungsbericht AAB 14.11.2013 -nöT - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - 
N 4Mitteilung Adressen 
N 5Verschönerungsverein weg von der Homepage 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -