Sitzung
AAB/017/2012
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
21.03.2012
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2011 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0094/2012
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
26. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0095/2012
Ö 7
Anregung vom 04.12.2011, einen Teil der Friedrichstraße als Bewohner-Parkbereich auszuweisen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0655/2011
Ö 8
Anregung vom 08.02.2012, die Ausrückzeiten des Rettungsdienstes zu verbessern

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0080/2012
Ö 9
Anregung vom 06.02.2012, eine konkrete Maßnahmen- und Zeitplanung für die Sanierung des Sportplatzes an der Steinbreche zu erstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0076/2012
Ö 10
Beschwerde über eine mit der Errichtung eines Kleinkinderspielplatzes an der Dolmanstraße einhergehende Verschwendung von Steuergeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0101/2012
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilung über Namen und Anschriften
 
N 4
Ausübung eines Vorkaufsrechts
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder