Ausschuss für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann - 28.06.2011 - 17:00-18:13 Uhr

Sitzung
SSG/014/2011
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
28.06.2011
Zeit
17:00-18:13 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann am 05.05.2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

0299/2011
Ö 4Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Fachbereich Jugend und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0296/2011
Ö 5.2Frauenpolitische Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0266/2011
Ö 6Daten, Zahlen, Fakten zum Thema Zwangsheirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0286/2011
Ö 7Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf Gutachten der Sachverständigenkommission an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0267/2011
Ö 8Jahresbericht 2010 für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, 12. Teil (SGB XII) - Sozialhilfe - und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) einschließlich Unterhaltsheranziehung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0287/2011
Ö 9Jahresbericht zur Unterbringungssituation von Asylbewerbern, jüdischen Migranten, Spätaussiedlern und Menschen in Wohnungsnot in städtischen Unterkünften im Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0288/2011
Ö 10Jahresbericht 2010 über die Entwicklung und Aktivitäten der GL Service gGmbH (Berichtszeitraum 01.01.2010 - 31.12.2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0262/2011
Ö 11Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur HSK-Maßnahme 5.510.1 - Rentenversicherungsstelle: Reduzierung des Standards, Kooperation

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0301/2011
Ö 12Freigabe von Mitteln für zusätzliche Leistungen im Rahmen des Freiraumkonzepts

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0302/2011
Ö 13Vorhabenbezogener Bebauungsplan V21/I "Smidt Wohncenter - Möbelhaus II und Lagergebäude": Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0248/2011
Ö 14Anträge der Fraktionen 
Ö 15Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Anträge der Fraktionen 
N 5Anfragen der Ausschussmitglieder