Infrastrukturausschuss - 23.02.2011 - 17:00-18:13 Uhr

Sitzung
STR/014/2011
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.02.2011
Zeit
17:00-18:13 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 08.12.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0007/2011
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Übertragungen von Ermächtigungen im Erfolgs- und Vermögensplan aus dem Haushaltsjahr 2010 in das Haushaltsjahr 2011 für den Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0060/2011
Ö 6Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Infrastrukturausschuss

Beschluss: einstimmig

0032/2011
Ö 7Kostensteigerung Maßnahmebeschluss "Neuer Traßweg"

Beschluss: einstimmig

0035/2011
Ö 8Kanalbauarbeiten "Zinkhütte (Sanierung Fremdwasser)"

Beschluss: einstimmig

0006/2011
Ö 9"Kanalsanierung Gebiet Ottostraße, Festlegung des künftigen Entwässerungssystems, Erweiterung der Maßnahme"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0038/2011
Ö 10VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

0009/2011
Ö 11Anträge der Fraktionen 
Ö 11.1Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2011 zur Überprüfung und evtl. Optimierung des Winterdienstes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0059/2011
Ö 12Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 12.1Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2011 zur Informationsveranstaltung für die Anwohner/innen der Frankenstraße über die bevorstehende Kanalsanierungsbaumaßnahme und die Kanaldichtigkeitsprüfung0044/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 08.12.2010 - nichtöffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder