Infrastrukturausschuss - 07.12.2011 - 17:05-18:55 Uhr

Sitzung
STR/013/2011
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
07.12.2011
Zeit
17:05-18:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.10.2011 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.10.2011 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0585/2011
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Schulzentrum Kleefeld, Im Kleefeld 19, 51467 Bergisch Gladbach - Mitteilung über die Sperrung der Dreifachsporthalle des Schulzentrums Kleefeld wegen statischer Mängel an den Brettschichtholzbindern und Einleitung von Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0643/2011
Ö 6Zwischenbericht 2011 für die Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.09.2011 gemäß § 20 EigVO i.V.m. § 6 Nr. 4 der jeweiligen Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0609/2011
Ö 7Umsetzungsstand des KuA-Gutachtens hier: Auskunft zu Ingenieruleistungen im Abwasserwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0623/2011
Ö 8Winterdienstkonzept 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0491/2011
Ö 9Jahresabschluss Abfallwirtschaftsbetrieb 2009 
Ö 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0622/2011
Ö 9.2Entlastung der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

0523/2011
Ö 10Jahresabschluss "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung 2009" 
Ö 10.1Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: einstimmig

0596/2011
Ö 10.2Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

0534/2011
Ö 11Jahresabschluss Abwasserwerk 2010 
Ö 11.1Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0593/2011
Ö 11.2Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0522/2011
Ö 12Regenwasserklärung/-rückhaltung An der Gohrsmühle sowie Neuordnung der Regenwasserkanäle Schnabelsmühle/An der Gohrsmühle

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0614/2011
Ö 13Wirtschaftspläne 2012 
Ö 13.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0636/2011
Ö 13.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0639/2011
Ö 13.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0640/2011
Ö 14Satzungsänderungen und Gebührenkalkulationen 2012 
Ö 14.1XI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0588/2011
Ö 14.2VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0615/2011
Ö 14.3VII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0586/2011
Ö 14.4XII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0631/2011
Ö 14.5VI. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0633/2011
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 16Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 11.10.2011 - nichtöffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Neuvermietung der Grillhütte Refrath 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder