Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 31.05.2011 - 17:04-19:24 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 16.05.2011 - öffentlicher Teil 0227/2011
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Teilnahme an der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für das Kreisgebiet des Rheinisch-Bergischen-Kreises, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 0185/2011/1
Ö Teilnahme an der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für das Kreisgebiet des Rheinisch-Bergischen-Kreises 0185/2011
Ö 6Resolution gegen die Verschlechterung der Rahmenbedingungen für Integrationssprachkurse 0198/2011
Ö 7Resolution zum bundesgesetzlichen Verbot von Außenwerbung für Suchtmittel und Glücksspiel 0247/2011
Ö 8Verlängerung der Amtszeit des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Erstellung eines Aktionsplans Inklusion 0153/2011
Ö 9Änderung der Richtlinien zur Kulturförderung in der Stadt Bergisch Gladbach 0086/2011
Ö 10Verabschiedung des Sportentwicklungsplanes "Sport und Bewegung in Bergisch Gladbach" 0072/2011
Ö 11Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Erhebung von Standgebühren für Kirmesveranstaltungen (Kirmesstandgebührensatzung) 0228/2011
Ö 12Einwohnerfragestunde 0235/2011
Ö 13Ergänzungssatzung Nr. 1333 - Am Steinernen Kreuz - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung 0171/2011
Ö 14Bebauungsplan Nr. 5423 - Industrieweg - - Änderung der Veränderungssperre 0174/2011
Ö 15Bebauungsplan Nr. 5285 - Eichelstraße - 5. Änderung - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung 0176/2011
Ö 16Bebauungsplan Nr. 6197 - Am Eichenkamp - - Beschluss der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung - Beschluss als Satzung 0177/2011
Ö 17Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. / BfBB vom 14.03.2011 zur Erstattung des Landes für von den Kommunen zuviel gezahltes Wohngeld 0233/2011
Ö 19Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 19.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ BfBB vom 16.05.2011 bzgl. der Verpachtung von Dächern städtischer Immobilien zur Solarnutzung 0253/2011
Ö 19.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Durchführungsbericht Rat 16.05.11 - n.ö.T. 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme einer Bürgschaft für die Turnerschaft Bergisch Gladbach 1879 e.V. 
N Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder