Ausschuss für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann - 23.02.2010 - 17:03-19:48 Uhr

Sitzung
SSG/001/2010
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.02.2010
Zeit
17:03-19:48 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 2.1Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Sozialausschusses am 09.09.2009 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann am 03.12.2009 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0063/2010
Ö 3.1Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Sozialausschusses am 09.09.2009 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0058/2010
Ö 4Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Frauenpolitische Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0057/2010
Ö 5.2Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilung zur Wahl des Seniorenbeirats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0071/2010
Ö 6Haushalt 2010 der in die Zustängigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung, demografischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann fallenden Produktgruppen

Beschluss: einstimmig

0016/2010
Ö 7Flächenbericht 2009 Stadt Bergisch Gladbach zum "Nachhaltigen kommunalen Flächenmanagement"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0030/2010
Ö 8Gespräche zur Stadtentwicklung: Vorstellung der Studie "Nachfrageorientierte Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Bergisch Gladbach" des vhw am 1. März 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0047/2010
Ö 9Wohnungssituation in Bergisch Gladbach - Jahresbericht 2008 - Wohnungsbauprogramm 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0046/2010
Ö 10Bedarfsplanung und Betriebskostenförderung nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2010/2011

Beschluss: mehrheitlich

0038/2010
Ö 11Auswertung der Elternbefragung zum Betreuungsbedarf der Kinder bis sechs Jahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0080/2010
Ö 12Integrationskonzept der Stadt Bergisch Gladbach - Teile II - IV

Beschluss: mehrheitlich

0023/2010
Ö 13Wahl des Integrationsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0092/2010
Ö 14Jahresbericht über die Entwicklung und Aktivitäten der GL Service gGmbH (Berichtszeitraum 01.10.2008 - 31.12.2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0053/2010
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 15.1Sachstand zur Autobahnanbindung über die Bahndammtrasse an die A4, Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2009 (Vorlage 0545/2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0077/2010
Ö 15.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2009 zur Offenlegung der Pläne für die Umgestaltung der Stadtmitte von Bergisch Gladbach während der Bürozeiten der Stadtverwaltung

Beschluss: einstimmig

0082/2010
Ö 15.3Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2010, eine Jahresthemen- und Prioritätenliste für den ASSG zu beschließen

Beschluss: einstimmig

0089/2010
Ö 15.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2010 zur Verbesserung der Situation am Driescher Kreuz für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen

Beschluss: mehrheitlich

0094/2010
Ö 15.5Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2010, bei der Offenlegung von B-Plänen die Einsicht dieser nicht nur im Rathaus Bensberg, sondern auch im Rathaus Bergisch Gladbach zu ermöglichen

Beschluss: mehrheitlich

0096/2010
Ö 16Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 16.1Tischvorlage zu Tagesordnungspunkt A 16 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, demographischen Wandel, soziale Sicherung, Integration, Gleichstellung von Frau und Mann am 23.02.2010 hier: schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE (mit B fBB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0130/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Anträge der Fraktionen 
N 5Anfragen der Ausschussmitglieder