Sitzung
str/006/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.12.2010
Zeit
17:00-19:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 28.10.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0620/2010
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Zwischenbericht 2010 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.09.2010 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0607/2010
Ö 7
Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0612/2010
Ö 8
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: mehrheitlich

0617/2010
Ö 9
Wirtschaftspläne 2011
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0592/2010
Ö 9.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0595/2010
Ö 9.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0596/2010
Ö 10
Anpassung Betriebssatzungen
 
Ö 10.1
III. Nachtragssatzung a) zur Satzung für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach b) zur Satzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0609/2010
Ö 10.2
Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig

0597/2010
Ö 11
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulationen 2011
 
Ö 11.1
VI. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig

0613/2010
Ö 11.2
X. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig

0618/2010
Ö 11.3
VI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

0611/2010
Ö 11.4
XI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0616/2010
Ö 11.5
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0605/2010
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 28.10.2010 - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5.1
Verkauf eines Baugrundstückes mit Waldfläche in Bergisch Gladbach-Gronau, "Gierather Straße"
 
N 5.2
Verkauf einer städtischen Grundstücksteilfläche im Bereich "Saaler Mühle" - erneute Beratung -
 
N 6
Auflistung aller nach Zuständigkeitsordnung v. 09.07.1992 vorzulegenden Grundstücksgeschäfte
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder