Sitzung
str/004/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.09.2010
Zeit
17:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 30.06.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0431/2010
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Gefahrstoffe in städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0460/2010
Ö 7
Zwischenberichte zum 30.06.2010
 
Ö 7.1
Zwischenbericht 2010 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2010 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0433/2010
Ö 7.2
Zwischenbericht für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2010 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0461/2010
Ö 7.3
Zwischenbericht 2010 für die Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2010 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0441/2010
Ö 8
Jahresabschluss 2009 Abwasserwerk
 
Ö 8.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0435/2010
Ö 8.2
Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

0434/2010
Ö 9
Sanierung des Loses 3, Ortslagen Schildgen und Paffrath

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0385/2010
Ö 10
Kanalbauarbeiten "Frankenstr. - Erneuerung des Mischwasserkanals"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0458/2010
Ö 11
Errichtungsbeschluss zur Gründung des "Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR"
0466/2010
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 12.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.08.2010 zur Änderung der Entwässerungssatzung betreffend die Übernahme der Organisation zur Dichtheitsprüfung durch die Stadt
0462/2010
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 30.06.2010 - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5.1
Verkauf zweier Hausgrundstücke, hier: Ergebnis der Ausschreibung
 
N 5.2
Verkauf eines Baugrundstückes in Bergisch Gladbach-Hand im Bereich "Auf'm Büchel"
 
N 5.3
Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich Bergisch Gladbach-Paffrath
 
N 5.4
Verkauf eines Hausgrundstückes
 
N 6
Bestellung Wirtschaftsprüfer AWW, AWB und GW 2010
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder