Haupt- und Finanzausschuss - 30.09.2010 - 17:02-19:34 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 - öffentlicher Teil 
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Genehmigung einer Dienstreise des stellv. Bürgermeisters - Herrn Josef Willnecker - in die Partnerstadt Runnymede 
Ö 6Mittelverteilung KP II 
Ö 7Einrichtung neuer Schulgirokonten 
Ö 8Übergabe der Trägerschaft des Schulmuseums Katterbach an den Förderverein 
Ö 9I. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgeltordnung für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Bergisch Gladbach" 
Ö 10Errichtungsbeschluss zur Gründung des "Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR" 
Ö 11Bestellung des Vorstandes des Stadtentwicklungsbetriebes Bergisch Gladbach - AöR 
Ö 12Anträge der Fraktionen 
Ö 12.1Antrag der SPD-Fraktion vom 21.12.2009, die Vergabeordnung der Stadt Bergisch Gladbach zu ändern 
Ö 12.2Antrag der Fraktion Freie Wähler Bergisch Gladbach vom 02.09.2010, die Relation der festgelegten Ausgabenhöhe zu den erwarteten Einnahmen im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes im Haushalt 2011 zu prüfen, die Investitionen im Wirtschaftsplan 2011 des Abwasserwerkes um 15% zu verringern und das Abwasserwerk in der Kalkulation auf Basis des aktuellen Anschaffungswertes zu bewerten 
Ö 13Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Durchführungsbericht HFA 08.07.10 - n.ö.T. 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übersicht über getätigte Kreditgeschäfte 
N 6Übernahme von Bürgschaften 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder