Sitzung
HFA/002/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.12.2009
Zeit
17:02-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin/ eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss
0546/2009
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 und des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 (soweit die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses betroffen ist) - öffentlicher Teil -
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 - öffentlicher Teil
0541/2009
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 - öffentlicher Teil
0552/2009
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
0550/2009
Ö 8
Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 71. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 19.01.2010 in Rheinbach
0528/2009
Ö 9
Begründung der Mitgliedschaft in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Stadtbahn Rhein-Sieg
0539/2009
Ö 10
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Feuerwehr
0525/2009
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen 2009 - Die Vorlage wird nachgereicht. -
 
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 12.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2009, die Tagesordnungen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 15.12.2009 und der Sitzung des Rates am 17.12.2009 aus Dringlichkeitsgründen zu erweitern und zu beschließen, die Stelle 2-107 (Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Finanzen) bis zur Entscheidung des Stellenplans 2010 mit einer Wiederbesetzungssperre zu versehen.
0570/2009
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 und des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 (soweit die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses betroffen ist) - öffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht HA 24.09.09 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Durchführungsbericht FLA 22.09.09 - n. ö. T.
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder