Haupt- und Finanzausschuss - 15.12.2009 - 17:02-18:48 Uhr

Sitzung
HFA/002/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.12.2009
Zeit
17:02-18:48 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin/ eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss 0546/2009
Ö 3Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 und des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 (soweit die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses betroffen ist) - öffentlicher Teil - 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 - öffentlicher Teil 0541/2009
Ö 5Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 - öffentlicher Teil 0552/2009
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses 0550/2009
Ö 8Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 71. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 19.01.2010 in Rheinbach 0528/2009
Ö 9Begründung der Mitgliedschaft in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Stadtbahn Rhein-Sieg 0539/2009
Ö 10Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Feuerwehr 0525/2009
Ö 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen 2009 - Die Vorlage wird nachgereicht. - 
Ö 12Anträge der Fraktionen 
Ö 12.1Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2009, die Tagesordnungen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 15.12.2009 und der Sitzung des Rates am 17.12.2009 aus Dringlichkeitsgründen zu erweitern und zu beschließen, die Stelle 2-107 (Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Finanzen) bis zur Entscheidung des Stellenplans 2010 mit einer Wiederbesetzungssperre zu versehen. 0570/2009
Ö 13Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2009 und des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 22.09.2009 (soweit die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses betroffen ist) - öffentlicher Teil - 
N 2Durchführungsbericht HA 24.09.09 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Durchführungsbericht FLA 22.09.09 - n. ö. T. 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder