Sitzung
2009/27
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
28.05.2009
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 01.04. und 21.04.2009 - öffentlicher Teil -
210/2009
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Präsentation des Strundeverbandes und seiner Aktivitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

207/2009
Ö 7
Neuvergabe der Werberechte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

206/2009
Ö 8
Ergebnis der Verkehrszählung in der Straße "In der Auen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

226/2009
Ö 9
Ausbau der Straße "Klutstein"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

222/2009
Ö 10
Erneuerung der Maschinellen Schlammeindickung im Klärwerk Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

208/2009
Ö 11
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig

186/2009
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2009, Eingang 31.03.2009 zur Einrichtung einer Querungshilfe auf der Gierather Straße in Höhe der Einmündung Gierath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

225/2009
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2009, gemäß den Forderungen des RFK von 1988 an allen großen Straßen im Stadtgebiet die Alleen wieder herzustellen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

224/2009
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2009, Eingang 11.05.2009, die Gewässer Kahnweiher und Saaler Mühlenbach voneinander zu entkoppeln.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

234/2009
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.05.2009, Eingang 14.05.2009, zur Überprüfung der vorgelegten Kostenkalkulation für den Bau einer Zufahrt von GL-Zentrum zur A 4 über den alten Bahndamm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2009
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.05.2009, Eingang 14.05.2009, zur Präsentation der Resultate für die Regionale 2010 in übersichtlicher, bewertender Form

Beschluss: zur Kenntnis genommen

251/2009
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht AUIV 01.04.2009 - nö.T. -
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeister
 
N 5
Anfragen