Sitzung
2009/18
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
01.04.2009
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 27.01.2009 - öffentlicher Teil _

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2009
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung - Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

121/2009
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

113/2009
Ö 7.1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig zugestimmt

114/2009
Ö 8
Regionale 2010 - Projekt RegioGrün "Entlang der Strunde"

Beschluss: einstimmig

119/2009
Ö 9
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

100/2009
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2009, Eingang 04.02.2009, zur Überprüfung und ggf. Optimierung der Verkehrsführung im Bereich des B-Plans Brandroster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2009
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 02.02.2009, Eingang 03.02.2009, zur Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

109/2009
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2009, der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr möge einen Vertreter des Strundeverbandes zur Sitzung des Ausschusses einladen

Beschluss: einstimmig

133/2009
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2009, Eingang 17.03.2009, den Bürgermeister zu beauftragen a) die Verkehrssituation in der Straße „Im Bungert“ zu überprüfen b) die Situation zu dokumentieren und falsches Parken durch ordnungsrechtliche Maßnahmenzu ahnden sowie c) dem Ausschuss mögliche Vorschläge aufzuzeigen, die Situation vor Ort zu verbessern.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

136/2009
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Bestellung WP AWW und AWB für 2008 und 2009
 
N 5
Anfragen