Sitzung
2008/23
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
11.09.2008
Zeit
17:05-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 12.06.2008 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

479/2008
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Eingang 25.08.2008) hinsichtlich einer Verlagerung der Kreuzung Odenthaler Straße / Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

545/2008
Ö 5.2
Antrag der CDU Fraktion vom 26.05.2008 hinsichtlich des Umbaus der Kreuzung Odenthaler Straße /Hauptstraße sowie Erweiterung/Neubau einer Parkfläche im Einzugsbereich der oberen Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

543/2008
Ö 6
Zwischenbericht 2008 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2008 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

508/2008
Ö 7
Zwischenbericht 2008 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2008 gemäß § 20 EigVO i. V. m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

509/2008
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

505/2008
Ö 8.1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „StadtGrün Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

503/2008
Ö 9
Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NRW (Dichtheit von privaten Abwasseranlagen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

489/2008
Ö 10
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

506/2008
Ö 11
Klärwerk Benigsfeld, hier: Erneuerung der Schaltanlagen in der Zwischenklärung und Prozesswasserbehandlung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

491/2008
Ö 12
Sanierung von 7 Pumpstationen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

492/2008
Ö 13
Anregung vom 09.04.2008, die Hubertusstraße - außer für Anlieger - zu sperren. Antragsteller: Gabriele Pörner-Duda und Harald Gernet, Hubertusstraße 30, 51465 Bergisch Gladbach sowie 33 weiter Anwohner der Hubertusstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 14
Beschwerde vom 14.05.2008 (Eingang) gegen die Erhebung eines Entgeltes für eine sonstige Nutzung öffentlichen Straßenraums durch eine bestehende Werbeanlage Beschwerdeführer: Herr Joachim Hebbinghaus, hauptstraße 296, 51469 Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

 
Ö 15
I. Änderung des Abwasserbeseitigungskonzepts vom Oktober 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

490/2008
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2007, "die Verwaltung wird beauftragt, Schritte zur Nutzung der Abwärme der Industrie in Bergisch Gladbach einzuleiten.“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/2008
Ö 17
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und KIDitiative, Eingang 30.01.2008, zur Ausgestaltung des Dorfplatzes in Schildgen

Beschluss: einstimmig

517/2008
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2008, die Verwaltung möge im Zuge der Neugestaltung Dolmanstraße und dem geplanten Bau einer Terrasse am Kahnweiher dem Rat ein Konzept vorschlagen, das sowohl die Beseitigung der stinkenden Kloake an der geplanten Terrasse als auch die Reaktivierung des Spielplatzes als dringende Sofortmaßnahme sowie des gesamten Erholungsparks Refrath zum Inhalt hat.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

510/2008
Ö 19
Antrag der BfBB-Fraktion vom 14.05.2008 zur Markierung des Verkehrszeichens "30 km" auf alle Straßen im Stadtgebiet, für die diese Tempobegrenzung angeordnet wurde.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

521/2008
Ö 20
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008, a) vor den Häusern Siebenmorgen 39-47 das parken mit Parkschein zu erlauben sowie b) von der Einmündung Kirchplatz bis Bertram-Blank-Straße auf beiden Seiten absolutes Halteverbot einzurichten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

525/2008
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zu Änderungen im Bereich Fußweg Peter-Bürling-Platz zur Stadtbahn Linie 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

541/2008
Ö 22
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zur Öffnung der Busspuren für Taxen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

523/2008
Ö 23
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Eingang 25.08.2008) hinsichtlich Aufstockung des Parkdecks Schnabelsmühle und Verbesserung der Erreichbarkeit des Parkhauses des EVK

Beschluss: zur Kenntnis genommen

547/2008
Ö 24
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2008 (Eingang 25.08.2008) zur Durchführung von Luftschadstoffmessungen in der Bergisch Gladbacher Innenstadt nach Fertigstellung der Rhein-Berg-Galerie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

542/2008
Ö 25
Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zur Verkehrssicherheit in der Fußgängerzone Bensberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

524/2008
Ö 26
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Anfragen