Sitzung
2008/11
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
12.06.2008
Zeit
16:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

352/2008
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

354/2008
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

352/2008
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

354/2008
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 10.04.2008 - öffentlicher Teil-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

349/2008
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haltestelle Kippekausen - Friedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

350/2008
Ö 7
Straßenausbau Am Lindenhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

370/2008
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

351/2008
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

353/2008
Ö 10
Erweiterung Friedhof Herkenrath

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

369/2008
Ö 11
I. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

355/2008
Ö 12
Straßenausbau Am Grünen Weiher

Beschluss: einstimmig

356/2008
Ö 13
Straßenausbau Herkenfelder Weg, Teil 2

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

357/2008
Ö 14
Ausbau des Weges entlang der Häuser Burgplatz 6 a - 6 k mit Anbindung an die Straße Kippekausen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

358/2008
Ö 15
Ausbau der Haltestelle Alte Post in Richtung Moitzfeld

Beschluss: einstimmig

359/2008
Ö 16
Umbau der Einmündung Broicher Straße im Bereich der Häuser 2 a und 8, Ergänzung der Gehweges zwischen den Häusern 1 und 9

Beschluss: zur Kenntnis genommen

360/2008
Ö 17
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und KIDitiative, Eingang 30.01.2008, zur Ausgestaltung des Dorfplatzes in Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

361/2008
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2008, die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen ggf. mit Fördermitteln ein nachhaltiges Energiekonzept für die Stadt Bergisch Gladbach zu initiieren

Beschluss: einstimmig

362/2008
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zum Umbau der Kreuzung Odenthaler Straße/Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

363/2008
Ö 20
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zu Änderungen im Bereich Fußweg Peter-Bürling-Platz zur Stadtbahn Linie 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

364/2008
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zur Erweiterung/zum Neubau einer Parkfläche im Bereich obere Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

368/2008
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht AUIV 10.04.08 nö. T.
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeister
 
N 5
Präsentation KUA zu sowie weitere Vorgehensweise zu § 61 a LWG
 
N 6
Austausch von erneuerungsbedürftigen Parkscheinautomaten