Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 26.10.2006 - 17:00-20:05 Uhr

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.08.2006 - öffentlicher Teil -

Bericht über die Einhaltung der Auskunftspflicht der Rats- und Ausschussmitglieder

Anzeige von Nebentätigkeiten

Haushalt 2007, Einbringung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2006-2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2010 2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenfür das Wirtschaftsjahr 2007 und Investitionsprogramm 2006-2010 a. der städtischen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach b. der städtischen Kultureinrichtung "GL-Kultur/Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" c. für die Verkehrsflächen der Stadt Bergisch

Annahme einer Schenkung

Jahresabschluss 2005 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Feststellung des Jahresabschluss 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"

Anpassung der Betriebssatzung der städtischen Kultureinrichtung "GL-Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" an die neue Eigenbetriebsverordnung

Verabschiedung Kulturförderrichtlinien

Neues Konzept Erdgeschoss Villa Zanders

Verlängerung des Besitzüberlassungsvertrages Bürgerzentrum Schildgen

Änderungsvereinbarung zum Trägerschaftsvertrag Bürgerzentrum Refrath Steinbreche

Einwohnerfragestunde

Entgelte für die VHS-Veranstaltungen 2007

Regelungsbedarf in der Vollzeitpflege u. a. aufgrund der Novelle des Kinder- und Jugendhilfegesetzes SGB VIII: Altersvorsorge für Pflegepersonen

Abschluß von Verträgen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Bebauungsplan Nr. 2135 - Buchmühle - 1. Änderung - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16.05.2002 - Beschluss zur Durchführung eines Verfahrens gemäß § 13 BauGB - Beschlüsse zu Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

V. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister (Zuständigkeitsordnung)

Bestimmung der beratenden und stimmberechtigten Mitglieder der Schulkonferenzen zur Wahl der Schulleitungen

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 11.10.2006 zur Ergänzung der Stellvertreterliste im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport, im Gleichstellungsausschuss, im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr, im Vergabeausschuss, im Sozialausschuss und im Planungsausschuss

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 11.10.2006 zur Anfertigung von Rats- und Ausschusssitzungen innerhalb von zwei Wochen nach der jeweiligen Sitzung

Anfrage der SPD-Fraktion nach § 47 Abs. 2 GO NRW, § 20 Abs. 1 GeschO des Rates vom 17.10.2006 zu den Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Durchführungsbericht 31.08.2006 - n. ö. T. -

Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter der Feuerwehr